Warum schaffen sie ( die Grünen ) es in der derzeitigen Energiekriese nicht, das Wort Tempolimit in den Mund zu nehmen
Sehr geehrter Herr J.,
das Tempolimit ist nach wie vor eine Grüne Forderung – auch wenn wir uns in den Koalitionsverhandlungen nicht damit durchsetzen konnten. Wir sind von der Idee weiterhin überzeugt und werden nicht müde, darauf hinzuweisen. Meine Abgeordnetenkollegin und Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Ricarda Lang hat immer wieder deutlich Stellung bezogen: Ein Tempolimit spart Kraftstoff und reduziert die energiepolitische Abhängigkeit von Russland und sorgt für mehr Sicherheit auf den Straßen. Auch ein temporäres Tempolimit wäre hilfreich: https://www.instagram.com/p/Cb2op7dqX0b/.
Mit freundlichen Grüßen,
Anja Reinalter
Weitere Fragen an Anja Reinalter
Ich werde mich auch weiterhin für die Förderung der Forschung zu ME/CFS und Long COVID einsetzen.
Ich verweise aber gerne auf die Veröffentlichung des Auswärtigen Amtes, die die Position der Bundesministerin widerspiegelt: "Auch wenn wir immer wieder hören, dass Israel sich um besseren Schutz von Zivilisten bemühe - die israelische Armee muss sicherstellen, dass sie im Ergebnis effektiv geschützt werden. Absichtserklärungen reichen nicht aus."
Damit das Sterben Unschuldiger schnellstmöglich endet und die Gewaltspirale durchbrochen wird, hat eine diplomatische Lösung für uns höchste Dringlichkeit.
Die Take-or-Pay-Klausel greift nicht, wenn die vertraglich vereinbarten Gasmengen nicht geliefert werden.