Frage an Anja Kindo von Monika S. bezüglich Gesundheit

Liebe Frau Skibicki,

bevor ich Ihre Frage beantworte, möchte ich mich zuerst für Ihr entgegengebrachtes Interesse bedanken. Zwei meiner Familienmitglieder sind in der Pflege (Krankenhaus und Seniorenpflegeheim) beschäftigt, so weiß ich einiges über die oftmals untragbaren Zustände in diesen Häusern und denke mir, dass es anderswo nicht viel besser aussehen mag.
Die herrschenden Gegebenheiten werden weder dem Pflegepersonal und schon gar nicht den zu Pflegenden gerecht... und es wird sich vieles Grundlegendes ändern müssen. Darüber hinweg können auch keine halbherzigen Ansätze zu Verbesserungen im Pflege-Weiterentwicklungsgesetz täuschen.

Solange Alten- und Pflegeheimen unter Rendite-Gesichtspunkten betrieben werden, ist eine scharfe Kontrolle zum Schutz der BewohnerInnen und der Beschäftigten erforderlich.. Eine ausreichende Zahl von Heimen in öffentlicher Hand muss für Privatbetriebe Standards setzen. Die BewohnerInnen müssen direkt oder über ihre BetreuerInnen Einfluss durch Heimbeiräte und ähnliche Institutionen ausüben können. Neue Wohnformen im Alter wie Wohngemeinschaften mit jungen und alten Menschen oder nachbarschaftsorientierte ambulante oder stationäre Wohnpflegegruppen sind durch ein Heimgesetz zu unterstützen.
Durch die Föderalismusreform sind die Länder jetzt zuständig für die Heime, also braucht Niedersachsen
ein eigenes Heimgesetz.
Dieses sollte - soweit irgend möglich - die
• Autonomie der BewohnerInnen gewährleisten,
• Anforderungen an ausreichende Beschäftigtenzahlen in Verbindung mit humanen und tariflichen Arbeitsbedingungen formulieren,
• eine humane Pflege
• und die Kontrolle der Lebenssituation zum Schutz der Schwachen
• sowie den Abbau überflüssiger Bürokratie gewährleisten.

DIE LINKE verteidigt öffentliche Daseinsvorsorge für Bildung, Gesundheit, Betreuung und Kultur, für Mobilität, Wasser, Gas und Strom, weil diese elementare Bestandteile sozialer Sicherheit darstellen. Die niedersächsische Landesregierung hat das Land in ein Privatisierungsfieber getrieben. Öffentliche Einrichtungen werden quasi unter der Hand verschleudert
Auch die öffentliche Gesundheitsversorgung wird immer mehr zur Ware gemacht, die den jeweiligen Betreibern einen ordentlichen Gewinn bringen soll. Aber zu welchem Preis? Die ehemals durch Tarife regulierten Arbeitsverhältnisse verlieren ihre sozialen Standards. Alle anstehenden Entscheidungen in diesen Unternehmen werden immer weniger nach Gesichtspunkten der medizinischen Notwendigkeit getroffen, sondern richten sich immer mehr nach Renditekriterien .

-> Die neuen Eigentümer werden den Kaufpreis durch die Reduzierung der Personalkosten, durch Outsourcing, Arbeitsverdichtung, Arbeitszeitverlängerung und Personaleinsparungen wieder hereinholen.

Deshalb wird sich die LINKE u.a. auch hierfür einsetzen:
Regionale öffentliche Krankenhäuser sollen zu Gesundheitszentren weiterentwickelt werden. Niedergelassene Ärzte sollen, um die flächendeckende Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen, öffentliche zinsgünstige Krediten erhalten. In der häuslichen Patienten-Versorgung sollen sie nach schwedischem Vorbild von Gemeindeschwestern/-pflegern unterstützt werden, was eine intensive Vor-Ort-Betreuung in der Gesundheitsvorsorge und Pflege gerade von älteren und bewegungseingeschränkten PatientInnen ermöglichen würde..

DIE LINKE fordert das Konzept der Gemeindeschwester/-pfleger auch für die Familienhebamme, die nach
der Geburt die Eltern zuhause besucht und bei Fragen der gesundheitlichen Versorgung, der Ernährung
und des Umgangs mit dem Kind berät.
In Gebieten mit ärztlicher Unterversorgung soll durch öffentliche zinsgünstige Kredite die Niederlassung gefördert
werden.
DIE LINKE will ein Gesetz für ein öffentliches Gesundheitswesen, das diesen Namen verdient.
Dieses Gesetz soll
• die Durchsetzung und Kontrolle von Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern zur Verhinderung von
Vernachlässigung gewährleisten,
• eine Bedarfsplanung für die Gesundheitsversorgung ermöglichen
• und dadurch die wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung garantieren sowie eine wirksame
Kontrolle von Gesundheitseinrichtungen (zum Beispiel der Qualität von Pflegeheimen,
Pflegediensten) sicherstellen.

Wir fordern außerdem die Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors mit einer Vielzahl von solchen Arbeitsverhältnissen bei Vereinen, Projekten und Initiativen im Sozial-, Umwelt- und Kulturbereich und für Chancengleichheit für Frauen. So könnten gemeinnützige Aufgaben verwirklicht werden, die kein privatwirtschaftlicher Anbieter übernimmt.

Liebe Frau Skibicki, ich hoffe, ich konnte Ihre Frage für Sie zufriedenstellend beantworten.
Wissen Sie, dass die LINKE auch in Friesland aktiv ist?
Im Kreistag des Landkreises und im Stadtrat der Stadt Schortens sind wir durch das Linksbündnis.Friesland vertreten.
Sollten Sie in Zukunft noch Fragen, Anregungen oder auch Kritik haben, scheuen Sie sich bitte nicht, diese über unsere Homepage (www.dielinke-friesland.de) an uns heranzutragen (garantierte Antwort).
Oder lernen Sie uns persönlich kennen!
Die Mitglieder der Die LINKE treffen sich regelmäßig an jedem 2. Dienstag im Monat im Bürgerhaus in Schortens (das nächste Treffen ist am 08.01.2008) um 19.00 Uhr, hierzu ist die Öffentlichkeit herzlich eingeladen.
Auch hier haben wir stets ein offenes Ohr für Kritik, Anregungen oder vielleicht Lob....

Mit besten Wünschen für das neue Jahr verbleibe ich hiermit
Ihre Anja Kindo, Direktkandidatin der Die LINKE zur Landtagswahl 2008 für den Landkreis Friesland.