Frage an Anja Hajduk von Tino P. bezüglich Umwelt
Ich mache mir Sorgen. Nicht um Corona sondern dem, was danach kommt. Die Klimakrise wird sich ihre Schlagzeilen noch während in der Pandemie zurückholen. In Deutschland war der Frühling war viel zu trocken und viele Bauern befürchten einen neuen Dürresommer. Anderen Breiten drohen Folgen massiverer Ausmaße. Obwohl wir die Auswirkungen der Klimakrise bereits spüren, stecken wir in einer politischen Sackgasse. Frankreich zeigt einen teil der Lösung auf: Als Reaktion auf Gelbwesten und die Notwendigkeit zu handeln lässt Präsident Macron in einem Klimabürgerrat über die Maßnahmen zur Treibhausgasreduktionen beraten. Die Empfehlungen will er umsetzen oder das Volk per Referendum darüber entscheiden lassen. Ist ein "Convention Citoyenne pour le Climat" auch in Deutschland denkbar und würden Sie ihn unterstützen?
Sehr geehrter Herr Pfaff,
vielen Dank für Ihr Schreiben. Bezugnehmend zu Ihrer Frage finde ich diesen Artikel der grünen-nahen Heinrich Böll Stiftung äußerst interessant, in dem darauf hingewiesen wird, dass der Plan Macrons des "Gehörtwerdens" eine sehr komplexe Angelegenheit ist: https://fr.boell.org/de/2019/10/01/nach-den-gelbwesten-frankreich-ein-buergerkonvent-fuer-das-klima.
Daher bin ich selbst diesbezüglich eher skeptisch und vertraue mehr auf das System des Parlamentarismus. Für Macron, der ja zweifelsohne in einer Vertrauenskrise steckte, birgt der Versuch, einer solchen Beteiligung als letzte Hoffnung, das Vertrauen wieder herzustellen. Dies könnte tatsächlich mit dieser Form der Beteiligung gelingen.
Dagegen begrüße ich, wie meine Kolleginnen Britta Herrmann und Dr. Anna Christmann das Beteiligungsverfahren der Bürgerräte und des Bürgergutachtens: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/dr-anna-christmann-und-britta-hasselmann-zur-uebergabe-des-buergergutachtens-der-buergerraete-demokratie.
Hier finden Sie weitere Informationen zur GRÜNEN Vorstellung von Bürgerbeteiligung: https://www.gruene.de/themen/demokratie
Mit freundlichen Grüßen
Anja Hajduk
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