Frage an Anja Hajduk von Stephanie S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir sind uns als Grüne der Verantwortung für die Tiere bewusst. Deshalb haben wir auf vielen Ebenen reagiert. Unsere Bürgerschaftsabgeordnete Christiane Blömeke hat in Hamburg die Aufklärung vorangetrieben und auch persönlich Strafanzeigen gegen LPT erstattet. Diese bundesgesetzliche Grundlage wollen wir dringend ändern! Innerhalb der Hamburger Koalition haben wir uns für eine Bundesratsinitiative stark gemacht, die dafür sorgen soll, dass sich Zustände wie im LPT-Labor Mienenbüttel nicht wiederholen können. Wir fordern den Bund auf, die Gesetze zu verschärfen und bauen gleichzeitig den Beitrag Hamburgs für eine tierversuchsfreie Zukunft dauerhaft aus. Dabei setzen wir insbesondere auf die Förderung der tierversuchsfreien Forschung in Hamburg: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/68750/tierversuche_vermeiden_tierleid_mindern.pdf.

Als Grüne streiten wir seit langer Zeit in Bund und Ländern für einen möglichst schnellen Ausstieg aus Tierversuchen. Dafür müssen als erstes die Einschränkungen der EU-Tierversuchsrichtlinie voll umgesetzt werden. Wir sind der Überzeugung, dass die tierquälerischen Praktiken in Mienenbüttel bei einer angemessenen Umsetzung der Richtlinie nicht möglich gewesen wären. Die Grüne Bundestagsfraktion hat bereits 2016 zahlreiche Verstöße mit einem umfassenden Gutachten aufgedeckt (Näheres lesen Sie auf den Seiten der Bundestagsfraktion https://www.gruene-bundestag.de/themen/tierschutz/tierqual-beenden-tierversuche-ersetzen). Dass Bundesministerin Julia Klöckner sich inzwischen wegen der Verstöße gegen die EU-Richtlinie in einem Vertragsverletzungsverfahren verantworten muss, ist eine Blamage für Deutschland und zeigt, dass die CDU das Thema komplett liegen gelassen hat. Wir erhöhen nun den Druck mit einer Bundesratsinitiative aus Hamburg heraus. Wir fordern dringend notwendige Anpassungen im Tierschutzgesetz. Aber die Umsetzung der EU-Richtlinie ist nur der erste längst überfällige Schritt. Es muss ein Ausstiegsplan aus Tierversuchen mit gestaffelten Zielen und einem ehrgeizigen Zeitplan erarbeitet werden. Dafür ist Pionierarbeit zu leisten. Als Grüne sind wir dazu bereit! Gemeinsam mit der Wissenschaft, den Tierschutzverbänden, der Industrie und den Genehmigungsbehörden wollen wir den Weg in eine tierversuchsfreie Zukunft gestalten. Dafür bündeln wir auch in Hamburg alle Kräfte und werden die tierversuchsfreie Forschung als Standbein der Wissenschaft in Hamburg ausbauen.
Daher haben wir die Einrichtung einer Professur für tierversuchsfreie Forschung an der Hamburger Universität auf den Weg gebracht.

Der grüne Kompass zeigt klar in eine tierversuchsfreie Zukunft. Dafür suchen wir aktiv nach Bündnispartnern in der Wissenschaft und im Tierschutz. Denn nur mit einem breiten Bündnis kommen wir ans Ziel. Klar ist aber auch, dass es ohne das zuständige Bundesministerium als zentrale Schaltstelle nicht geht. Was im Bund versäumt wird, kann in den Ländern nicht ausgebügelt werden. Aber als Grüne sind wir bereit, in Hamburg und im Bund Verantwortung zu übernehmen und die notwenige Pionierarbeit zum Ausstieg aus den Tierversuchen zu leisten.

Mit freundlichen Grüßen
Anja Hajduk