Frage an Anja Hajduk von Stefan R. bezüglich Verkehr
Obwohl biologische Einflüsse der Mobilfunkstrahlung in zahlreichen Studien zweifelsfrei bewiesen wurden, auch am Menschen und auch weit unterhalb unserer Grenzwerte,
- http://54088638.swh.strato-hosting.eu/AUM/wp-content/uploads/2014/08/grenzwerte-biologische-effekte-W-Jogschies.pdf
- https://www.emfdata.org/de
- https://bioinitiative.org/updated-research-summaries/
wird die Bedeutung der wichtigsten Auswirkungen, wie Beeinflussung der Hirnströme, Erbgut-Schädigung, Insektensterben, beschleunigte Alterung, offiziell heruntergespielt. Immer noch kursieren nicht mehr haltbare Aussagen wie: "Innerhalb der Grenzwerte seien keine Gesundheitsschäden zu erwarten" Sogar das BfS und Stiftung Warentest beziehen sich auf die " International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection" (ICNIRP). Diese ist jedoch ein privater, in Oberschleißheim eingetragener Verein, der seine Mitglieder selber rekrutiert und Fachleute mit abweichenden Meinungen ausschließt. Er hat aufgrund personeller Verflechtungen und Lobbyarbeit in vielen Ländern die Grenzwerte beeinflusst.
Erkennen Sie die Dringlichkeit, alternative und Interessenfreie Informationsquellen heranzuziehen, um dem in § 2 GG und § 20a GG gewährleisteten Schutz der Bevölkerung und der natürlichen Umwelt zu gewährleisten?
- https://www.mobilfunk-zukunft.de/grenzwerte/ (letzte 2 Absätze)
Obwohl weltweit keine Rückversicherung die durch Mobilfunkstrahlung verusachten Schäden und Gesundheitsrisiken deckt und Swiss Re sogar expilizit vor dem 5G-Netzausbau warnt,
- https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail?newsid=1412
treibt unsere Politik bislang den Ausbau ungeachtet der Risiken voran.
Was können Sie dazu beitragen, dass unsere viel zu hohen Grenzwerte heruntergesetzt werden?
Was müsste passieren, dass die Warnung der mehr als 1000 Mediziner und Naturwissenschaftler, die bis zum Ausschluss der Risiken einen einstweiligen Ausbaustopp des neuen 5G-Mobilfunknetzes fordern, endlich umgesetzt wird?
Sehr geehrter Herr R.,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann Ihr Anliegen und die damit verbundene Sorge gut verstehen. Auch wir Grüne blicken kritisch auf den anstehenden 5G-Mobilfunkausbau. Grundsätzlich bieten die Entwicklung und Nutzung moderner Technologien Chancen, die eine genaue Abwägung mit möglichen Risiken erfordern.
Mit Bedacht eingesetzt, ermöglicht die Digitalisierung gesellschaftliche Teilhabe und erhöhte Lebensqualität wie beispielsweise durch Verkehrsvermeidung und ressourcenschonende Geschäftsprozesse. In der digitalen Welt von heute entscheidet der Zugang zum Breitbandinternet über die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben.
Eine gut ausgebaute terrestrische Glasfaserinfrastruktur kann den Bau vieler Mobilfunkmasten vermeiden und so die Strahlungsbelastung insgesamt reduzieren. Grundsätzlich ist vor Einführung von neuen Technologien eine umfassende Technikfolgenabschätzung sinnvoll, insbesondere, wenn Zweifel an der Verträglichkeit mit dem Schutz von Umwelt und Gesundheit bestehen. Im Fall der 5G-Technologie sind weitere technische Entwicklungen auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen hin zu erforschen. Insgesamt scheint die wissenschaftliche Basis für die These der weitergehenden Unschädlichkeit von Mobilfunkstrahlung weniger klar, als es die Bundesregierung im achten Emissionsminderungsbericht darstellt.
Wir plädieren deshalb für weitere unabhängige Forschung zu den Risiken der 5G-Technologie und sprechen uns dafür aus, alle Quellen, die hohen wissenschaftlichen Standards entsprechen, zur Grundlage weiterer Entscheidungen bezüglich des 5G-Ausbaus zu machen. Dies schließt ggf. eine vorsorgeorientierte Anpassung der Grenzwerte und der Ausbauplanung ein.
Um uns ein umfassendes Bild zur aktuellen Forschungslage zu verschaffen, ist ein intensiver Austausch mit Expertinnen und Experten geplant. Für weitere Informationen verweise ich Sie gerne auf einen Antrag, den die Grüne Bundestagsfraktion zum Thema Breitbandausbau im Oktober 2018 in den Bundestag eingebracht hat. Darin haben wir klargestellt, dass beim Ausbau des Mobilfunks stets ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit gewährleistet werden muss (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/053/1905306.pdf). Dazu sei verwiesen auf einen Entschließungsantrag, den die Grüne Bundestagsfraktion gemeinsam mit der SPD-Fraktion im März 2013 anlässlich einer Änderung der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung gestellt hat (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/127/1712738.pdf).
Mit freundlichen Grüßen
Anja Hajduk
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