Frage an Anja Hajduk von Sophia B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Bühler,

der Hamburger Flughafen ist mit seiner stadtinneren Lage wesentlicher Verursacher von Lärm und Schadstoffen und damit Ärgernis vieler Anwohnerinnen und Anwohner. Vor allem in den Sommermonaten ist dies spürbar, weil viele Hamburgerinnen und Hamburger mit dem Flugzeug in den Urlaub fliegen. Darunter leiden, wie Sie viele Menschen im Bezirk Nord.

Wir GRÜNEN finden, es ist die Aufgabe von Politik und Verwaltung, das gestiegene Mobilitätsbedürfnis mit dem Bedürfnis nach Ruhe und Gesundheitsschutz in Balance zu bringen. Daher hat die Hamburgische Bürgerschaft unter GRÜNER Regierungsbeteiligung in der letzten Legislaturperiode den 16-Punkte-Plan für Fluglärmschutz beschlossen: http://www.gruene-fraktion-hamburg.de/vorstand/02-05-2017/neue-entgeltordnung-am-flughafen-setzt-16-punkte-plan-um . Die tatsächliche Umsetzung des 16-Punkte-Plans braucht jedoch Zeit. Die Wirkung der eingeführten Maßnahmen ebenso, an einigen wichtigen Stellen zeigt er bereits aber Wirkung. So sind z.B. Verspätungen von Flugzeugen, die damit die Nachtflugbeschränkung nicht einhalten, immer ein besonderes Ärgernis von Anwohnerinnen und Anwohner. Deswegen wurden vom rot-grünen Senat die Gebühren für die Ausnahmegenehmigungen von den Nachtflugbeschränkungen verdreifacht: von 500 Euro auf 1.300 Euro, dies gilt vor allem bei Flugbewegungen nach 24 Uhr. Die Wirkung war recht schnell zu spüren: Im Vergleich zum Vorjahr hat die Zahl der geplanten Starts ab 22h sich um 80% verringert.

Ich bin der Meinung, dass Fluglärmschutz nur im Austausch mit den Betroffenen diskutiert werden kann. Deswegen finde ich es sinnvoll, dass die „Allianz für den Lärmschutz“ ins Leben gerufen wurde, ein Gremium, bei dem Flughafen, Bürgerinitiativen, die Fluglärmschutzbeauftragte, Politik und Verwaltung an einem Tisch sitzen. Hamburg hat als erstes Bundesland ein Fluglärmschutzbeauftragtengesetz eingeführt. Mit der gesetzlichen Verankerung wird die Position der Fluglärmschutzbeauftragten maßgeblich gestärkt. Der/ die Fluglärmschutzbeauftragte ist weitgehend weisungsunabhängig. Hinzu kommen klar geregelte Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte. Mit dieser innovativen gesetzlichen Regelung unterstreicht Hamburg seine besondere Verpflichtung gegenüber den Fluglärmbetroffenen.

Bundesweit setzen wir GRÜNE uns kurzfristig für Anpassungen bei den Start- und Landegebühren auch im Bereich Schadstoffemissionen ein, um damit eine Lenkungswirkung zu entfalten. Indem Gebührensätze stärker als heute Emissionen berücksichtigen, schaffen sie Anreize, dass Flugzeuge mit geringerem Schadstoffausstoß eingesetzt werden. Allerdings wollen wir mehr: Mit Hilfe von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten wollen wir, dass alternative Kraftstoffe zukünftig eingesetzt werden können.
Auch durch den Einsatz leichterer Materialien beim Flugzeugbau wollen wir den Treibstoffverbrauch und damit den Schadstoffausstoß deutlich senken.

Anja Hajduk