Frage an Anja Hajduk von Gawan M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Hajduk,
wie stehen Sie zu dem Thema: bedingungsloses Grundeinkommen und Konsum, bzw. Verbrauchsbesteuerung?
Mit freundlichen Grüssen
G.Mäder
Sehr geehrter Herr Mäder,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Bei den GRÜNEN haben wir uns intensiv und kontrovers mit der Grundsicherung auseinandergesetzt und auf dem Bundesparteitag 2008 das Modell einer Grünen Grundsicherung mehrheitlich beschlossen, die eine weitgehende Reform der jetzigen am Bedarf orientierten Grundsicherungsleistungen vorsieht und die Regelsätze erhöhen will. Als Schritt in Richtung eines Grundeinkommens haben wir die bedingungslose Kindergrundsicherung und eine sog. Brückenexistenzsicherung beschlossen, die für einen begrenzten Zeitraum ohne Bedingungen gewährt werden soll. Ebenso dürfen Sanktionen TransferleistungsempfängerInnen nicht unter das Niveau des Existenzminimums drücken.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Hajduk
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