Frage an Anja Butschkau von Horst A. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr A.,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

Ich stehe einem bedingungslosem Grundeinkommen sehr skeptisch gegenüber, wobei man aber entgegenhalten muss, dass dieses Konzept noch nicht ausreichend wissenschaftlich untersucht wurde. Ich habe bei folgenden Aspekten Vorbehalte:

- Das Konzept ist eher ein Konzept, das die Arbeitsteilung in unserer Gesellschaft neu definiert. Es ist aber kein geeignetes Konzept, um Einkommens- und Vermögensunterschiede und Armut zu beseitigen. Es ist als sozialpolitisches Insturment somit nicht geeignet. Jeder erhält dieses bedingunslose Grundeinkommen. Damit erhalten wir die Einkommens- und Vermögensunterschiede, die unsere Gesellschaft immer mehr spaltet. Wieso soll jemand, der Millionen im Jahr verdient, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen, das von der Gemeinschaft aus Steuermitteln finanziert wird, alimentiert werden. Das halte ich für sozial ungerecht.

- Die Entwickler des Konzept bedingungsloses Einkommen verfolgten ursprünglich einen neoliberalen Ansatz und intendierten, dass mit der Einführung eines Grundeinkommens ja auch keine sozialen Unterstützungssysteme mehr notwendig sein würden und somit abgeschafft werden könnten. Ich halte das für fatal. Denn dann müssten Arbeitslose auch eine Arbeitsvermittlung selbst zahlen, genauso wie die Krankenversicherung. Auch beim bedingungslosen Grundeinkommen werden Menschen nicht die Freiheit haben, sich beruflich frei entfalten zu können. Wer nicht qualifiziert genug ist oder auf dem Arbeitsmarkt nicht gebraucht wird, wird auch beim bedingungslosen Grundeinkommen dazu gezwungen sein, mit einem geringen Einkommen auskommen zu müssen. Er wird es sogar schwerer haben, in Arbeit vermittelt zu werden, da es gerade für Langzeitarbeitslose auch keine Programme zur Arbeitsmarktintegration geben wird. Um Armut abzubauen, brauchen wir einen starken Staat und nicht weniger Staat, wie es das Konzept eines bedingungslosen Einkommens propagiert.

- Ich befürchte, dass durch diese Art der Umverteilung die Inflation steigen wird. Wenn jeder ohne Gegenleistung den selben Betrag zur Verfügung hat, wird es zwangsläufig zu einer Preissteigung kommen.

- Bislang gibt es keine haltbaren Vorschläge, wie ein solches Konzept finanziert werden könnte. Ich gehe davon aus, dass die Steuern dafür erhöht werden müssten, was vor allem den Mittelstand belasten würde. Viel würde von dem bedingungslosen Einkommen im Portemonaie nicht mehr übrig bleiben.

Ich bin der Meinung, dass wir statt einem bedingungslosen Grundeinkommen eine Reform unserer sozialen Sicherungssysteme und eine stärkere Besteuerung von sehr hohen Einkommen benötigen. Wir müssen die Schere zwischen Arm und Reich schließen und gerade Familien entlasten. Wir müssen Kindern die besten Bildungs- und Entwicklungschancen bieten und die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sozialen und ethnischen Herkunft bekämpfen.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Butschkau