Was erwarten Sie von einer Impfpflicht? Wie werden Sie voraussichtlich abstimmen?

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Impfpflicht. Die Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht am 26.01.2022 hat noch einmal sehr deutlich gemacht, dass es keine einfache Antwort auf die Frage nach dem Pro und Kontra einer Impfpflicht gibt. Es handelt sich dabei um eine hochsensible Frage von großer Tragweite. Ich möchte Ihnen zunächst versichern, dass ich und meine Kolleginnen und Kollegen uns der Verantwortung bewusst sind, die mit dieser Entscheidung einhergeht. Daher finde ich es richtig, dass das Thema im Deutschen Bundestag offen und ohne Fraktionszwang debattiert wird. Die Ampel-Koalition bemüht sich darum, die Diskussion um die Corona-Politik und mit ihr die Einführung der Impfpflicht aus den Hinterzimmern der Ministerpräsidentenkonferenz wieder dorthin zu verlagern, wohin sie gehört: In das deutsche Parlament, wo wir in breiterer Öffentlichkeit die Argumente für und gegen eine Impfpflicht diskutieren können.

Es stehen nun verschiedene Gruppenanträge und damit verbundene Umsetzungsvarianten im Raum. Die unterschiedlichen Anträge und die kontroverse Diskussion zeigen auch, dass es mitnichten innerhalb des Parlaments einen Konsens für oder gegen die Einführung einer Impfpflicht gibt. Die Vorschläge reichen von der Einbeziehung aller Bürgerinnen und Bürger ab dem 18. Lebensjahr, über die Begrenzung der verpflichtenden Impfung auf die vulnerableren Gruppen ab über fünfzig, bis hin zu einer kompletten Ablehnung einer verpflichtenden Impfung gegen das Coronavirus. Fakt ist: Der Schlüssel zur Bewältigung der Pandemie ist eine hohe Impfquote. Das bestätigen sowohl die milderen Verläufe der Omikron-Variante bei mehrfach geimpften Personen als auch die Erfolge unserer Nachbarländer mit hohen Impfquoten im Kampf gegen das Virus. Es ist deshalb weiterhin wichtig, Überzeugungsarbeit für die Impfung zu leisten, denn diese ist wirksam und zugänglich und unser bester Schutz vor einer Ansteckung und einem schweren Krankheitsverlauf. Schlussendlich müssen alle mit der Pandemie verbundenen Einschränkungen und Eingriffe mit der Hoffnung auf einer Rückkehr zur Normalität verbunden sein.

Bei meiner eigenen Entscheidung über die Impfpflicht orientiere ich mich, wie Sie sicherlich auch, an der Debatte im Parlament, in meiner Fraktion, in meinem Bekanntenkreis aber auch an der öffentlichen Diskussion in den Medien und in den sozialen Netzwerken. Es scheint mir wichtig und angemessen, mir ein breites Spektrum an Meinungen und Informationen zu diesem Thema anzuhören. Ich möchte mich mit der gebotenen Ernsthaftigkeit und Sorgfalt mit den einzubringenden Anträgen und Argumenten auseinandersetzen, bevor ich eine Entscheidung treffe. 

Darüber, ob sich die Einführung einer Impfpflicht vor einem Jahr auf den Pandemieverlauf ausgewirkt hätte, möchte ich nicht spekulieren. Der Impfstoff selbst steht uns erst seit dem vergangenen Winter zur Verfügung und es braucht unter allen Umständen Zeit, einen großen Anteil der Bevölkerung zu impfen. Um Geduld und Nachsicht werden wir auch mit einer Verpflichtung zur einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus (unabhängig in welcher Form) nicht herum kommen. Schließlich bleiben bisher auch wichtige Fragen sowohl im Hinblick auf Umsetzung als auch Kontrolle einer solchen Verpflichtung ungeklärt.

Wenn es zur Einführung einer Impfpflicht kommt, dann ist meine innige Hoffnung, dass wir damit Menschenleben retten und einen Weg zurück in die Normalität finden.

Mit besten Grüßen
Ihre Anikó Merten