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Angelika Weikert
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Frage von Johannes S. •

Frage an Angelika Weikert von Johannes S. bezüglich Familie

Starthilfe statt Kindergeld
Sehr geehrte Frau Weikert,
vor kurzem führte ich ein äußerst spannendes und aufschlussreiches Gespräch mit einer Hebamme, die 20 Jahre lang ihren Beruf hauptsächlich in den sozialen Brennpunkten Hamburgs durchführte.
Ihr Vorschlag auf meine Frage wie sie die derzeitige Kindergeldpolitik sehe und welche sinnvolle Alternative es gäbe war folgender:
Für sie ist das wichtigste die Selbstverantwortung der Eltern bei der Entscheidung Kinder zu fördern.
Nicht das Denken, dass sie von einer muslimischen Familie hörte: Ab dem siebten Kind lohnt es sich finanziell, dann bleibt am Ende auch noch was über.
Sondern wie viel Aufmerksamkeit, Liebe und welche Ausbildungsmöglichkeiten kann ich meinem Kind in Zukunft schenken, bzw. geben?
Ihr Lösungsvorschlag: STARTHILFE statt steigendes Kindergeld! Denn die größten Kosten fallen beim ersten Kind an! Meistens wechselt das Paar in eine größere Wohnung, kauft sich ein Auto und kleidet das erste Kind ein. Die nachfolgenden Kinder haben von all diesen Schritten ebenfalls Nutzen.
Das bedeutet für das erste Kind sollte es viel mehr Geld geben! Für das zweite weniger und ab dem dritten Kind kein Geld mehr. Warum das?
Stattdessen wird dieses Geld in Kindergärten, Schulen und Jugendclubs gesteckt!
Es geht nicht um die Quantität, sondern darum, jedem Menschen in unserem Land eine Lebensgrundlage zu vermitteln, auf der er als freier, sozialisierter, unabhängiger Mensch für sich und die Gesellschaft Verantwortung tragen kann.
Müssen wir uns nicht genauer überlegen wie wir dem demographischen Wandel begegnen wollen, anstatt einfach nur Familien mit vielen also 5-7 Kindern finanziell zu unterstützen? Eine Mutter, die so viele Kinder bekommt ist oftmals weit entfernt von der Möglichkeit der Gleichberechtigung und die Kinder weit entfernt von einer Sozialisation, die eine gute Bildung und Erziehung auf der Basis freier Kultur beinhaltet.
Mit freundlichen Grüßen und größtem Dank

Johannes Seemann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Seemann,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihre Ausführungen.

Der politische Anspruch der SPD ist es, Familien - und Familie ist nach unserer Definition der Ort des Miteinander-Lebens und Füreinander-Sorgens und wird in verschiedenen Konstellationen gelebt -verlässliche und wirksame Unterstützung zu geben, damit sie ein eigenständiges Leben nach ihren Vorstellungen führen und ihren Kindern ein gutes Aufwachsen ermöglichen können.

Statt einer einmaligen Zahlung bevorzugen wir eine längerfristig angelegte, verlässliche Unterstützung der Familien.

Für uns als SPD steht fest, dass das Kindergeld dabei eine Komponente ist, die beibehalten werden soll. Allein wegen des Kindergeldes sind rund 1,2 Mio. Familien nicht auf die Grundsicherung angewiesen. Das jährliche Kindergeld wurde seit 2015 um 48 Euro erhöht und stieg ab 2016 um weitere 24 Euro. Das monatliche Kindergeld beträgt damit seit 1.1.2016 für das erste und das zweite Kind 190 Euro monatlich.

Das doppelte System aus Kindergeld und steuerlichen Kinderfreibeträgen entlastet derzeit allerdings reiche Eltern stärker als Familien mit geringen und mittleren Einkommen. Das ist ungerecht. Um hier entgegenzuwirken, wollen wir die Höhe des Kindergeldes staffeln.

Zusätzlich streben wir die Umwandlung des Ehegattensplittings in ein sozialdemokratisches Familiensplitting an, bei dem die Kinder bei der Besteuerung der Eltern unabhängig von der Familienform berücksichtigt werden. Unser Ziel ist es, dass Eltern mit kleinem und geringem Einkommen nicht schlechter gestellt werden als Eltern mit hohem Einkommen.

Eine partnerschaftliche Erweiterung des Elterngeldes zu einem ElterngeldPlus und ein Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeitarbeit nach einer familienbedingten Reduzierung der Arbeitszeit sollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für beide Elternteile erleichtern.

Die Förderung von Familien geht jedoch, wie Sie selbst feststellen, weit über diese finanziellen Aspekte hinaus. Zentrale Anliegen sind für uns der Ausbau eines qualitativ hochwertigen, flächendeckenden und kostenfreien Kinderbetreuungsangebotes sowie ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Ganztagsschule oder Hort. Darüber hinaus kommt der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für Familien mit Kindern eine wichtige Rolle zu.

Durch das Zusammenspiel dieser und weiterer familienpolitischer Maßnahmen, wollen wir Chancen- und Teilhabegerechtigkeit aller Kinder und Jugendlichen erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Weikert