Frage an Angelika Kempfert von claus d. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sind Sie für mehr unmittelbare Demokratie?
Darunter verstehe ich Volksabstimmungen; Bürgermitsprache bei den KandidatInnen der Parteien; ggf. Kampfabstimmungen vor der Wahl (der Bürger kann heutzutage gar nicht "seinen Abgeordneten" wählen; er ist von der Kandidatenliste der Partei abhängig); damit unterbleibt weiterhin eine vertrauenswürdige Bürgervertretung, Lobbyisten behalten ihren Einfluß; Transparenz in den Fraktionssitzungen).
Gruß
C. Dethlefs
Sehr geehrter Herr Dethlefs,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Ich stelle mich bei der nächsten Bürgerschaftswahl als Kandidatin zur Wahl. Die damit einhergehenden Wahlregularien trage ich folglich mit. Im Rahmen dieser Wahl werden 71 Abgeordnete direkt gewählt. Neben den Kandidaten der Parteien können sich auch Einzelbewerber zur Wahl stellen. Von dieser Möglichkeit wird auch Gebrauch gemacht. Insoweit fließen Elemente der unmittelbaren Demokratie auch konkret in die nächsten Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft ein.
Dass Fraktionssitzungen nicht öffentlich sind, ist eine schlichte Selbstverständlichkeit. Sie dienen zur internen Meinungsbildung. Jeder soll offen seine Ansichten darstellen können, ohne befürchten zu müssen, damit am nächsten Tag in der Zeitung zu stehen. Die Möglichkeit zur internen Auseinandersetzung, das Ringen um einen gemeinsamen Standpunkt – das sind Kernelemente der Demokratie.
Der von Ihnen gewünschten Transparenz dient zum Beispiel ein Forum wie dieses hier: der Bürger fragt interessiert, die Abgeordnete antwortet sehr gerne.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Angelika Kempfert
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