Frage von Felix S. • 16.10.2018
Antwort ausstehend von Angela Binder ÖDP
Frage von Eva H. • 07.10.2018
Antwort von Angela Binder ÖDP • 12.10.2018
(...) Hessen rangiert in puncto direkte Demokratie auf dem letzten Platz im Ländervergleich. Bayern, mit fast 9,5 Mio Wahlberechtigten hat eine Zulassungshürde von 25.000..... (...)
Frage von Maria G. • 03.10.2018
Antwort von Angela Binder ÖDP • 03.10.2018
(...) Staatstrojaner scheinen mir dann in der Tat sinnvoll, wenn damit (international) vernetzte Drogenkartelle, terroristische Organisationen etc. ausgehoben werden können. (...)
Frage von Klaus S. • 02.10.2018
Antwort von Angela Binder ÖDP • 02.10.2018
(...) Weil dadurch die Interessen Weniger bevorzugt politisch umgesetzt werden, wird Demokratie auf diesem Wege seit Jahrzehnten systematisch ausgehebelt. Die regulatorische Kooperation legt in den sogenannten "Frei"handelsabkommen sogar fest, dass Unternehmens- bzw. (...)