Frage an Anette Hübinger von Ulrich N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Hübinger,
dem Handeslblatt entnehme ich, dass die Ausgaben des Staates für Bildung von 6,9% des Bruttoinlandsproduktes Mitte der neunziger Jahre auf 6,2% im Jahre 2006 abgesunken sind. Deutschland rangiert damit unterhalb des Durchschnitts der OECD-Staaten.
Wie passt das mit dem Ziel der Bundeskanzlerin von der "Bildungsrepublik Deutschland" zusammen?
Mit freundlichen Grüßen,
Ulrich Nehmen
Sehr geehrter Herr Nehmen,
der von Ihnen zitierte Artikel im Handelsblatt bezieht sich auf den 2. Bildungsbericht aus dem Jahr 2008. Es ist richtig, dass die Ausgaben für Bildung und Forschung zwischen Mitte der Neunziger und 2006 um 0,7% gesunken sind.
Dieser Entwicklung steuert die Bundesregierung mit dem Haushaltsentwurf für 2009 entgegen. Dieser sieht einen Etat für das Bildungsministerium von 730 Millionen vor, das entspricht einem Zuwachs von 7,8% gegenüber dem Vorjahr. Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wird somit insgesamt 10,08 Milliarden Euro umfassen, dies entspricht gegenüber 2005 einer Zunahme von 33%.
Die Kanzlerin hat auf der von Ihnen zitierten Festrede zum 60. Geburtstag der Sozialen Marktwirtschaft zu Recht dafür plädiert, Deutschland als Bildungsland weiter auszubauen. Gerade ein rohstoffarmes Land wie die Bundesrepublik muss nach alternativen Bereichen suchen, in denen es seine Stärken zur Geltung bringen kann. Die finanziellen Spielräume des neuen Haushaltes schaffen dabei gute Voraussetzungen, um Bildung, Innovationen und somit auch den Wohlstand Deutschlands zu stärken. Mit dem im September zu verabschiedenden Haushalt werden uns Mittel an die Hand gegeben werden, die wir im Sinne der „Bildungsrepublik“ verwenden werden.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Hübinger, MdB
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