Frage an Anette Hübinger von Sophie U. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Hübinger,
in Ihren Beitrag vom 08.05.2015 in Antwort auf die Frage von Frau Rühmland schreiben Sie mit Bezug auf mögliche wirtschaftliche Folgen des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP von einem zu erwartenden „jährlichen Wachstumsimpuls von 119 Milliarden Euro“ auf europäischer Seite.
Die von Ihnen nicht näher benannten „Schätzungen“ gehen dabei auf eine von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studie des Center for Economic and Policy Research (CEPR) zurück. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Effekte des TTIP Abkommens prognostiziert die Studie für das Bruttoinlandsprodukt der EU allerdings eine einmalige – keine jährliche – Niveauerhöhung von 119 Mrd. Euro und das auch erst nach zehn Jahren, also im Jahr 2027. Dies entspräche einem Plus von 545 € für einen vier-Personen-Haushalt in der EU oder 136,25€ pro Person.
Einer transparenten Information ist es unseres Erachtens auch geschuldet zu erwähnen, dass sich die Prognose des ifo Instituts München über 400.000 neuen Arbeitsplätze in der EU als Folge von TTIP auf ein sehr optimistisches Szenario bezieht – sprich: ein umfassendes Freihandelsabkommen, bei dem sämtliche Handelshemmnisse wie beispielsweise auch sprachliche Barrieren ausgeräumt sind.
Wir bitten Sie, die von Ihnen angeführten Zahlen zu korrigieren und würden uns diesbezüglich über eine Rückmeldung von Ihnen sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Sophie Unger
foodwatch
Sehr geehrte Frau Unger,
ungeachtet der genannten und in der Tat prognostizierten Zahlen will ich betonen, dass sowohl die Europäische Union als auch Deutschland in hohem Maße von international frei handelbaren Gütern und Dienstleistungen sowie von grenzüberschreitenden Investitionen profitieren. Dies ist sicherlich unbestrittene Tatsache. Die EU ist der weltweit größte Exporteur und Importeur von Waren und Dienstleistungen, sowie einer der wichtigsten Investoren und Empfänger von Investitionen, wobei sich das Handelsvolumen mit dem Nicht-EU-Ausland allein zwischen 1999 und 2010 verdoppelt hat. Deutschland als größte Volkswirtschaft in der EU und drittgrößter Exporteur weltweit profitiert von dieser Entwicklung in besonderem Maße. Der Anteil der Exporte am deutschen Bruttoinlandsprodukt („Exportquote“) liegt bei rund 51 Prozent. Die deutschen Ausfuhren an Waren und Dienstleistungen betrugen 1,385 Billionen Euro im Jahr 2013. Im Gegensatz zu prognostizierten Schätzungen, die Sie zitieren, entsprechen diese Zahlen den Fakten. Und vor allem sie belegen eindrucksvoll, dass der freie weltweite Handel mit Waren und Dienstleistungen für Europa nicht nur wünschenswert ist, sondern vielmehr Grundvoraussetzung für unsere wirtschaftliche Prosperität und damit für den Erhalt von Lebensqualität, hohen sozialen Standards und kultureller Vielfalt in der EU.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Hübinger MdB
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