Frage an Anette Hübinger von Thomas A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Hübinger;
Hilferuf assyrischer Christen in der Landesaufnahmestelle Lebach!
Sie berichten von Drohungen durch Islamisten die neuankommenden Christen aus Syrien würden in Lebach an Leib und Leben bedroht, gegenüber diesen Flüchtlinge hätten sich allein fünf Syrer zur islamistischen Al-Nusra-Front bekannt und Handy-Videos aus dem Krieg gezeigt. Sie hätten außerdem angekündigt, dass sie sich als Islamisten besser organisieren wollten und sie hätten - so ein Zeuge vor, nur Ihre Familien in Deutschand in Sicherheit bringen wollen um in den "Dschihad" zurückzukehren!
Welche Leute sind nun in der Landesaufnahmestelle Lebach untergebracht und was wird dagegen unternommen.
Danke für Ihre Rückmeldung.
Sehr geehrter Herr Aron,
der assyrische Kulturverein hatte Mitte Januar vorgetragen, dass assyrische Christen in der Landesaufnahmestelle in Lebach von Menschen, welche dem islamischen Terrorismus nahe stünden, beschimpft und bedroht würden.
Konkrete Erkenntnisse hierzu gab es in Lebach weder in der Landesaufnahmestelle, noch beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und auch nicht bei den in Lebach tätigen Wohlfahrtsverbänden.
Die Sicherheitsbehörden wurden dennoch unverzüglich hierüber informiert, seitens der Polizei wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach Bewertung der Staatsanwaltschaft erfüllt das in der Anzeige geschilderte und ermittelte Geschehen lediglich den Tatvorwurf der Beleidigung und richtet sich gegen unbekannt. Konkrete Täter seien bislang nicht ermittelbar.
Nach Auskunft des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), welches für die Bearbeitung von Asylverfahren zuständig ist, werden die Verfahren syrischer Antragsteller unabhängig von ihrer religiösen Zugehörigkeit mit Priorität bearbeitet.
Außerdem erfolgt auch die Unterbringung von syrischen Antragstellern unabhängig von ihrer religiösen Zugehörigkeit in der Regel 4 bis 6 Wochen nach ihrer Ankunft und noch während der Bearbeitungszeit ihrer Asylverfahren dezentral in den Kommunen.
Eine Anlaufstelle wurde – dem Petitum des assyrischen Kulturvereins entsprechend – bei der Caritas in Lebach geschaffen, an welche sich die assyrischen Christen wenden können. Die Landesaufnahmestelle hat auch seither keine weiteren Erkenntnisse mehr gewonnen.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Hübinger MdB
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