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Anette Hübinger
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Frage von Michael S. •

Frage an Anette Hübinger von Michael S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Frau Hübinger,

finden Sie nicht, dass es höchste Zeit ist, die seit Jahrhunderten in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen auftretenden, schweren Krisen erst einmal dadurch zu entschärfen, indem nur noch ein Staat Geld drucken darf. Privatleuten (Banken) sollte es nicht erlaubt sein, „Buchgeld“ zu drucken und dann gegen hartes Geld zu verleihen. Ein Staat sollte jedem Bürger dagegen monatlich von der Wiege bis zur Bahre z. B. 1.000 € aus gedrucktem Geld zur Verfügung stellen. Falls der Staatsbürger meint, dass das zu wenig ist, soll er versuchen, durch Lohn für irgendeine Arbeit sich mehr von diesem Tauschmittel zu besorgen, um seine eventuell vorhandenen höheren Konsumwünsche befriedigen zu können. Ca. 10% von jedem zusätzlich erzielten Einkommen muss dem Staat von allen Mitbürgern zur Verfügung gestellt werden, damit dieser z. B. für Sicherheit, Bildung, Infrastruktur usw. sorgen kann, ohne neues Geld drucken zu müssen.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schneider,

benennen Sie das Thema doch direkt beim Namen. Sie werben für die Einführung des sogenannten „Bedingungslosen Grundeinkommens“. Grundsätzlich ein interessantes Konzept, aber in meinen Augen mit zu vielen Fragezeichen versehen. Leider kann man ein solches Vorhaben nicht mal schnell testen und die Auswirkungen prüfen. Wie sich der Arbeitsmarkt oder die Preise entwickeln, steht in den Sternen. Sinn macht es in meinen Augen auch nur, wenn sich die ganze Welt bzw. alle Staaten für dieses Modell entscheiden würden. Dies ist absolut unrealistisch.

Des Weiteren spielt der Faktor Bedürftigkeit keine Rolle mehr. Was ist, wenn ein Bürger aus gesundheitlichen Gründen mehr als die von Ihnen ins Spiel gebrachten 1000 Euro pro Monat für seinen Lebensunterhalt braucht? Entweder wird wieder eine soziale Umverteilung gebraucht, oder die Gesellschaft lässt den Bedürftigen im Stich. Was passiert, wenn die 10 Prozent Steuern auf die zusätzlichen Einkommen nicht ausreichen, um die Ausgaben des Staates zu decken?

Diese Fragen sind nur ein kleiner Auszug aus meinen Bedenken. Dies dann auch noch – wenn ich Sie richtig verstanden habe – mit der Abschaffung von Banken, Krediten zu verbinden, kann ich ganz und gar nicht nachvollziehen. Grundsätzlich sind Kredite nichts Schlechtes. Die Frage ist doch eher, wie gehe ich als Privatperson oder Staat verantwortungsvoll mit Geld oder Krediten um. Hier finde ich den deutschen Weg mit der „Schuldenbremse“ richtig. Zukünftig kann der Staat nur noch das Geld ausgeben, was er einnimmt. Diese Regel gilt für mich privat genauso wie in der Politik. Deshalb bin ich froh, dass der deutsche Staat genau diesen Weg eingeschlagen hat.

Mit freundlichen Grüßen

Anette Hübinger MdB