Frage an Anette Hübinger von Rainer Z. bezüglich Frauen
Sehr geehrte Frau Hübinger,
Was ist eigentlich aus der Absichtserklärung zur rentenrechtlichen Gleichstellung der Mütter in Deutschland geworden ? Außer derErklärung von Herrn Schäuble ,das dafür kein Geld da sei ist das Thema wohl in der Versenkung verschwunden ? , oder gibt es vor der Wahl eine neue Absichtserklärung ?
MfG Rainer Zimmer
Antwortentwurf:
Sehr geehrter Herr Zimmer,
da halte ich es mit der jüngsten Aussage zum Thema unserer Kanzlerin. Trotz der verständlichen Bedenken von Finanzminister Schäuble hält Sie an Verbesserungen für ältere Mütter in der Rente fest. Auch für mich ist klar, dass eine Ungleichbehandlung für Mütter vorliegt, die vor 1992 Kinder bekommen haben, da weniger Erziehungszeiten angerechnet werden. Viele Kolleginnen und Kollegen wie auch unser Fraktionsvorsitzender unterstützt dieses Anliegen. Des Weiteren haben wir eine verbesserte Anerkennung auf unserem Parteitag Anfang Dezember 2012 beschlossen. Dieses Anliegen werden wir in den nächsten Monaten weiter vorantreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Hübinger MdB
Weitere Fragen an Anette Hübinger
(...) Jährlich sterben in Deutschland etwa 121.000 Menschen an den Folgen des Rauchens; weitere 3.300 sterben an den Folgen des Passivrauchens; für die EU geht die Europäische Kommission von fast 700.000 Todesfällen aus. Das sind mehr als zehn Prozent aller Sterbefälle. (...)
(...) Sie dürfen darauf vertrauen, dass die Entscheidungen über die von Ihnen angesprochenen Änderungen des Grundgesetzes weder leichtfertig, noch ungenügend demokratisch getroffen werden. Derzeit befindet sich der Gesetzesentwurf allerdings noch mitten im Gesetzgebungsverfahren, weshalb keine Aussage darüber getroffen werden kann, ob und wie die einzelnen Elemente des Gesetzesentwurfes umgesetzt werden. (...)
(...) Das heißt ganz konkret, dass unkonventionelles Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Zur Aufhebung des Verbots wäre ein Beschluss des Deutschen Bundestages nötig, der sich 2021 wieder mit dem Thema befassen wird. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass ich 2017 nicht mehr für den Deutschen Bundestag kandidieren werde. (Dies habe ich auch öffentlich kommuniziert.) (...)