Frage an Anette Hübinger von Bastian W. bezüglich Finanzen
wie ist Ihre Haltung zum ESM und zu Eurobonds?
Mit freundlichen Grüßen,
Bastian Wetzel
Sehr geehrter Herr Wetzel,
bei den viel diskutierten Eurobonds halte ich es wie unser Finanzminister: Ein klares Nein!
Zum ESM ist eine differenzierte Einschätzung notwendig. Nach Abwägung aller Argumente habe ich dem ESM zugestimmt. Fest steht für mich nämlich, dass akut in Schwierigkeiten geratene Euro-Länder kurzfristig von ihren Partner unterstützt werden müssen. Ein sonst möglicher Flächenbrand hätte unabsehbare Folgen für ganz Europa und damit auch für die deutsche Wirtschaft und unsere öffentlichen Haushalte. Ziel aller jetzigen und zukünftigen Maßnahmen darf aber nur die zielgerichtete Krisenhilfe sein. Dabei kann der EU-Rettungsschirm nach meiner Überzeugung helfen. Hilfen für notleidende Euro-Staaten wird es nur im Einzelfall und unter strikten Bedingungen und Auflagen geben. Ich glaube diese Regelungen und deren Durchsetzung sind der springende Punkt. Hier muss in Zukunft stärker durchgegriffen werden. Auch das sehe ich genauso wie unser Finanzminister.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Hübinger MdB
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