Frage an Anette Hübinger von Elke S. bezüglich Soziale Sicherung
warum bekommt man in einer bedarfsgemeinschaft nur 323 euro?
man braucht von allem das doppelte,vom toilettenpapier bis zum strom.
warum gibt es unterschiede bei der miete,im stadtverband gersweiler/ klarenthal bis 300euro kaltmiete.wir,2 personen wohnen in 60qm ,kaltmiete 280euro.wir bekommen nur 265euro.eine andere familie hier,auch 2 personen bekommt 300euro kalt.
können sie mir das bitte erklären?
mfg
Elke Spitz
Sehr geehrte Frau Spitz,
grundsätzlich ist eine Bedarfsgemeinschaft mit einer Ehe vergleichbar und deshalb gilt hier wie da, dass man finanziell füreinander einsteht bzw. einstehen muss. Dies kann natürlich dazu führen, dass der ALG-II-Zahlbetrag eines Mitglieds einer Bedarfsgemeinschaft nicht so hoch ausfällt wie der Regelsatz eines Singles, wenn beispielsweise der Partner des ALG-II-Berechtigten über entsprechendes Einkommen verfügt, um für ein oder mehrere Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft mit zu sorgen. Die meisten Beziehungen in unserer Gesellschaft funktionieren nach diesem Prinzip. In meinen Augen ist dies eine absolut nachvollziehbare Regelung, die den Alltag von den meisten Partnerschaften/Ehen in Deutschland treffend wiederspiegelt.
Neben dieser nicht unüblichen Situation kann es auch sein, dass zwei ALG-II-Empfänger in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Wie Sie richtig dargestellt haben, beträgt dann der ALG-II-Satz 323 statt 359 Euro. Wie Sie weiter richtig angemerkt haben, verbrauchen zwei Personen meistens wohl auch die doppelte Menge und haben somit doppelte Kosten. Auf der anderen Seite - und so erklärt sich auch der niedrigere Betrag - ergeben sich durch das Zusammenleben auch Vorteile. Sie können sich beispielsweise die Telefonrechnung teilen, die Kosten rund ums Auto könnten je zur Hälfte getragen werden und Anschaffungen für Wohnung gehen auch durch zwei. Der verringerte Satz bildet die Vorteile einer Gemeinschaft/Partnerschaft ab.
Beim Zuschuss für Miete und Heizkosten gibt es aus gutem Grund keine einheitliche Regelung, da hier örtliche Gegebenheiten (z.B. marktübliche Mieten) wie auch persönliche Umstände (beispielsweise besonderer Wohnbedarf durch Pflegebedürftigkeit) berücksichtigt werden. So machen beispielsweise viele Kommunen eine Unterscheidung zwischen Bestandsmieten und Neuanmietungen. Man kann also nicht zwei Paare in einer gleichgroßen Wohnung so einfach vergleichen. Auch hier kommt es auf die ganz speziellen Umstände des Einzelfalles an.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Hübinger MdB
Weitere Fragen an Anette Hübinger
(...) Jährlich sterben in Deutschland etwa 121.000 Menschen an den Folgen des Rauchens; weitere 3.300 sterben an den Folgen des Passivrauchens; für die EU geht die Europäische Kommission von fast 700.000 Todesfällen aus. Das sind mehr als zehn Prozent aller Sterbefälle. (...)
(...) Sie dürfen darauf vertrauen, dass die Entscheidungen über die von Ihnen angesprochenen Änderungen des Grundgesetzes weder leichtfertig, noch ungenügend demokratisch getroffen werden. Derzeit befindet sich der Gesetzesentwurf allerdings noch mitten im Gesetzgebungsverfahren, weshalb keine Aussage darüber getroffen werden kann, ob und wie die einzelnen Elemente des Gesetzesentwurfes umgesetzt werden. (...)
(...) Das heißt ganz konkret, dass unkonventionelles Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Zur Aufhebung des Verbots wäre ein Beschluss des Deutschen Bundestages nötig, der sich 2021 wieder mit dem Thema befassen wird. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass ich 2017 nicht mehr für den Deutschen Bundestag kandidieren werde. (Dies habe ich auch öffentlich kommuniziert.) (...)