Frage an Anette Hübinger von Frank N. bezüglich Finanzen
Werte Frau Anette Hübinger!
Sie haben eine Frage zum Thema Flug der Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Viertelfinalspiel in Südafrika zum Teil schon beantwortet.
Ist Ihnen auch bekannt das der Flug hin und zurück den Steuerzahler nach Angaben des Steuerzahlerbundes ca. 300 000 Euro kostet?
Wäre es nicht besser unter der finanziellen Situation diese Gelder anderweitig zu verwenden? In den vielen Ländern (z.Bsp. Sachsen) wird auch bei der Bildung gekürzt das kostenlose Vorschuljahr wird gestrichen, der zählt dieses nicht zur Bildung?
Wer ist auf dieser Reise als Begleiter mit geflogen?
Viele Grüße
Frank Neumann
Sehr geehrter Herr Neumann,
meine Meinung zur Reise unserer Bundeskanzlerin habe ich schon ausführlich dargelegt. In diesem Zusammenhang bin ich mir auch über die Kosten im Klaren. Zu den Aufgaben der Bundeskanzlerin gehören auch repräsentative Aufgaben. In einer globalisierten Welt mit gemeinsamen Herausforderungen ist dies umso wichtiger. Wie in meiner ersten Antwort schon geschrieben, war der Zweck der Reise nicht nur das Spiel, sondern es gab ein politisches Rahmenprogramm. Abgesehen davon, haben wir in Deutschland den Besuch vieler Staatschefs bei „unserer“ WM 2006 als Selbstverständlichkeit bzw. auch als Anerkennung wahrgenommen. Eine solche Wertschätzung dem WM-Ausrichter Südafrika - stellvertretend für ganz Afrika - vorzuenthalten, könnte ich nicht nachvollziehen.
Die dafür anfallenden Kosten mit Kürzungen der Bildungsausgaben in den Ländern ins Verhältnis zu setzen, ist kein guter Vergleich. Erstens sind dafür die Länder zuständig und nicht der Bund und zweitens erhöhen wir von Seiten des Bundes unsere Bildungs- und Forschungsaufgaben seit Jahren und daran wird sich auch - trotz der hoffentlich kommenden Reise unserer Kanzlerin und unseres Bundespräsidenten zum Finale der Weltmeisterschaft - in den kommenden Jahren nichts ändern.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Hübinger MdB
P.S. Über die Reisedelegation liegen mir keine Informationen vor, dass Bundeskanzleramt gibt Ihnen dazu sicherlich gerne Auskunft.
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