Frage an Andreas Steppuhn von Hans-Ulrich K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Koch,

zunächst einmal möchte ich Ihnen danken, dass Sie sich mit Ihrer Frage an mich gewandt haben. Auf Grund der derzeitigen Krise auf den Finanzmärkten und der Gegenmaßnahmen der Bundesregierung, erreichen mich derzeit eine Vielzahl an Fragen aus dem Bereich Finanzen, die ich gerne beantworten möchte.

Zu Ihrer Frage die Kreditaufnahme der Bundesrepublik betreffend ist folgendes zu sagen:
Die Kreditaufnahme für die Bundesrepublik wird über die „Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH“, ein zu 100 % in Bundesbesitz befindliches Unternehmen mit Sitz in Frankfurt am Main organisiert. Dieses Unternehmen gibt zur Kreditfinanzierung Wertpapiere, etwa Bundesanleihen, Bundesobligationen und Schatzanweisungen mit unterschiedlicher Laufzeit aus. Sie werden vor allem institutionellen Anlegern angeboten, insbesondere Banken, Investmenthäusern oder Versicherungen. Die meisten in Deutschland abgeschlossenen Lebensversicherungen werden teilweise mit Wertpapieren des Bundes abgesichert.

Des Weiteren werden Bundesschatzbriefe und Finanzierungsschätze ausgegeben, die sich eher an Privatanleger richten. Wer sich einen Bundesschatzbrief kauft, leiht also dem Staat Geld, das dieser mit Zins- und Zinseszins zurückzahlen muss.

Einen beträchtlichen Teil der Kredite, die der Staat aufnimmt, leiht er sich somit direkt oder indirekt von seinen Bürgern, die durch Zinsen und Wertsteigerungen davon profitieren.

Lassen Sie mich angesichts der aktuellen Entwicklungen, rund um das 500 Mrd. € schwere „Banken-Rettungspaket“, noch anmerken, dass dieses Geld den Finanzinstituten nicht „frei Haus“ zur Verfügung gestellt wird. Dieser in zahlreichen Berichten erweckte Eindruck ist falsch. Es handelt sich vielmehr um Garantien, die der Staat für Kredite übernimmt, die wiederum von den Banken selbst zur Verfügung gestellt werden.

Es werden also nicht einfach 500 Mrd. Euro an die Banken verteilt, sondern es soll eine vertrauensbildende Maßnahme geschaffen werden, die den Kreditverkehr zwischen den Banken wieder in Schwung bringt. Wenn eine Bank diese Garantien in Anspruch nehmen möchte, muss sie sich verpflichten erhebliche Auflagen zu erfüllen. Dazu gehören Begrenzungen bei den Managergehältern, die Überprüfung der geschäftspolitischen Ausrichtung sowie die Zahlung von Gebühren an den Staat.

Die Summe für die Garantien und die direkten Hilfen sind so gewählt, dass sie unter heutigen Annahmen ausreichend sein sollten, um die gewünschte Stabilisierung zu gewährleisten. Aber natürlich kann niemand sicher wissen, wie sich die Krise weiter entwickelt. Genau davon hängt aber ab, wie viel diese Rettungsaktion die öffentlichen Hände am Ende tatsächlich kosten wird. Es ist sogar denkbar, dass im Laufe der Zeit die Einnahmen des Fonds (aus den Gebühren für die Garantien sowie den Erlösen für die zuvor erworbenen Beteiligungen) die Ausgaben ausgleichen und somit gar kein Defizit entsteht. Genau das war bei einer vergleichbar angelegten Bankenkrise in Schweden vor einigen Jahren der Fall.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen zufriedenstellend beantworten und verbleibe.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Steppuhn, MdB