Frage an Andreas Steppuhn von Dirk N. bezüglich Energie
Wir habendas befolgt,was seit Jahrzehnten der Top-Vorschlag fürdie AAlterssicherung war und haben uns Wohneigentum angeschafft,ein Fachwerkhaus in Quedlinburg. Gasheizung vor einigen Jahren modernisiert, Fenster erneuert, Innendämmung gemacht. Nun sollen wir über den CO2-Ausstoß weiter belastet werden. Wir können aber nichts mehr machen, außer Heizung abstellen und aufhören zu kochen. Außendämmung nicht möglich (Denkmalschutz) , erneuerbare Energien nicht möglich. Was sollen wir also tun oder werden wir irgendwie entlastet.
Sehr geehrter Herr Neumann,
Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Mai. Nicht erst das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 29. April, welches ambitioniertere Klimaschutzziele zum Wohle kommender Generationen anmahnte, hat der Klimaschutzdebatte eine neue Dynamik verliehen.
Zunächst einmal finde ich es vorbildlich, dass Sie sich einerseits frühzeitig Gedanken um Ihre Altersabsicherung machen und Wohnraum erworben haben. Andererseits haben Sie - wie Sie schreiben - Ihr Fachwerkhaus modernisiert und damit für die Zukunft gerüstet.
Ich kann Ihren Ärger um die CO2-Abgabe Ihrer Gasheizung gut verstehen. Dennoch hat der Gesetzgeber auf Bundesebene die Aufgabe, Politik zu gestalten und die Interessen Aller zu berücksichtigen. Die neue CO2-Steuer soll Anreize schaffen, vom klimaschädlichen Heizen wegzukommen und umweltfreundliche Alternativen attraktiver zu machen. So sollen Eigentümer und Vermieter zum Beispiel Pellet-Kessel oder eine Wärmepumpe in Ihre Häuser einbauen. Beides CO2-freie Alternativen, mit denen sich Hausbesitzer die neue Steuer sparen können. Das bedeutet zwar eine große Investition von oft mehreren 10.000 Euro - aber es gibt dafür auch großzügige Förderungen vom Staat: 35 Prozent der Kosten - und noch einmal zehn Prozent, wenn ein Ölkessel ersetzt wird. Dies trifft auf Sie im konkreten Falle leider nicht zu, da Sie ja bereits Ihre Heizung modernisiert haben, was sicherlich mit hohen Kosten verbunden war. Als Gesetzgeber haben wir uns aber zum Ziel gesetzt, die vielen Ölheizungen durch bessere, klimafreundliche Systeme zu ersetzen. Dazu dient das Gesetz.
Diese Maßnahme der CO2-Bepreisung dient dem ambitionierten übergeordneten Klimaschutzziel die Netto-Treibhausgasneutralität schon fünf Jahre früher - nämlich bis 2045 erreicht zu haben. Um das zu erreichen und um unseren Kindern und Enkeln noch eine halbwegs intakte Erde zu übergeben, kommt man an Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger leider nicht vorbei. Aber natürlich und dafür treten die SPD und ich persönlich ein, muss die Klimawende sozial und gerecht gestaltet werden. Das gilt auch für die Besitzer von Wohngebäuden. Sehr geehrter Herr Neumann, da Sie Eigentümer eines Fachwerkhauses sind, sind Sie zugegebenermaßen besonders belastet.
Behalten wird der Staat das Geld aus der CO2-Steuer übrigens nicht, sondern er gibt es an anderer Stelle den Bürgerinnen und Bürgern zurück. So wurde beispielsweise das Wohngeld erhöht, um für einkommensschwache Haushalte die Mehrkosten beim Heizen auszugleichen. Gestiegen ist auch die Pendlerpauschale auf lange Strecken ab 20 Kilometern. Und die Bundesregierung hat durch einen Milliardenzuschuss verhindert, dass die Erneuerbare-Energien-Umlage und damit der Strompreis steigt. Im Übrigen erachte ich es als richtig darüber nachzudenken, wie es gelingen kann, Eigentümer von besonders hohen Kosten im Bereich der Altlastsanierung zu entlasten.
Sehr geehrter Herr Neumann, ich möchte Ihnen empfehlen, soweit noch nicht geschehen, eine Energieberatung für Ihr Haus durchführen zu lassen, um vielleicht doch noch Einsparmöglichkeiten und klimafreundliche Heizformen zu finden. Mit dem Heizen und Kochen aufzuhören kann nicht die Lösung sein!
Bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Stepphuhn