Frage an Andreas Steppuhn von Thomas H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Heuser,

zunächst einmal möchte ich Ihnen für Ihre Frage zu den steigenden Energiepreisen danken.

Es freut mich zu hören, dass Sie so erfolgreich in die Selbstständigkeit gestartet sind und natürlich auch, dass Sie zehn Menschen in Arbeit bringen konnten und nach Tarif bezahlen.

Auch ich sehe in den stark steigenden Energiepreisen ein großes Problem. Wie alle anderen Experten wurde jedoch auch die Politik von der unwahrscheinlichen Beschleunigung der Energiepreise in den letzten Monaten überrascht. Dies jedoch zeigt, dass der von uns bereits vor Jahren eingeschlagene Weg - den Bereich Erneuerbarer Energien zu stärken - heute umso wichtiger ist. Deutschland setzt bereits seit 1998 mit seiner neuen Politik der Verringerung des Energieverbrauchs und der Umstellung auf preisstabile Erneuerbare Energie, die einzige nachhaltige Antwort auf die seit einigen Jahren steigenden Energiepreise. Praktische Beispiele hierfür sind das Förderprogramm für Gebäudedämmung und das weltweit gelobte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Die derzeit steigenden Energiekosten sind Beleg genug, dass wir die Geschwindigkeit und die Breite dieses Konzepts massiv steigern werden, um den Menschen und auch den Unternehmen zu helfen.

Leider kann die nationale Politik jedoch gegen steigende Weltmarktpreise für Energie aufgrund sinkender Reserven und einer stets steigenden Nachfrage sowie gegen die Preispolitik einzelner Energieunternehmen nur begrenzt etwas unternehmen. Daher wollen wir den Menschen helfen, wesentlich weniger Energie zu verbrauchen und auf Erneuerbare Energien umzustellen. Was konkret die zusätzlich preistreibenden Monopole auf dem heimischen Energiemarkt betrifft, werden wir prüfen, inwieweit es in unserem Handlungsbereich liegt, hier etwas zu unternehmen beispielsweise durch mehr Wettbewerb. Anführen möchte ich an dieser Stelle aber auch, dass wir z. B. mit der Anhebung des Wohngeldes etwas unternommen haben, um die größten sozialen Härten abzufedern.

Alle anderen Strategien, wie z. B. der Wiedereinstieg in die Atomenergie und damit verbunden der Neubau von Atomkraftwerken, sind keine zukunftsweisenden Antworten. Es sind nur Versprechungen, die das Problem mit hohem Geldeinsatz und zum Schaden der Umwelt verschieben und dadurch langfristig die Wirkung nur verschlimmern, weil der zu hohe Energieverbrauch nicht sinkt.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zufriedenstellend beantworten und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr Andreas Steppuhn, MdB