Frage an Andreas Steppuhn von Torsten R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Steppuhn,
ich möchte Sie fragen, wie Sie dazu stehen das Politiker selbst darüber entscheiden, wieviel monatliche Bezüge das Volk ihnen zahlt.
Meiner Meinung nach ist es ganz sicher nicht demokratisch, dass Politiker ihre Arbeit selbst bewerten und die Höhe ihrer Bezüge bestimmen.
Bitte geben Sie nicht die Standartanwort: Es ist so festgelegt!
Schlimm finde ich es, dass fast alle Abgeortneten nicht mal ein schlechtes Gewissen haben, wenn Sie von Einsparungen reden, und sich aber dennoch die Bezüge erhöhen.
Ich möchte betonen, dass es hier nicht um eine Neiddisskusion geht, sondern lediglich um Gerechtigkeit.
Ihr Wahlkreis würde Ihnen eine klare Stellungnahme sicher sehr danken.
MfG
Torsten Riess
Sehr geehrter Herr Riess,
vielen Dank für Ihre Frage. Gern antworte ich Ihnen darauf.
Vorab möchte ich Sie darüber informieren, dass ich im Deutschen Bundestag gegen die Veränderungen beim Abgeordnetengesetz gestimmt habe. Dafür hatte ich mich vor allem aufgrund der Neuregelung bei der Altersversorgung entschieden. Näheres können Sie auch gern meiner Pressemitteilung vom 16.11.2007 entnehmen, www.andreas-steppuhn.de.
Unabhängig davon würde ich es persönlich für richtig erachten, wenn über die Bezüge der Abgeordneten nicht der Deutsche Bundestag selbst sondern eine externe Kommission beraten und entscheiden würde.
In einigen Länderparlamenten ist es bereits geregelt, dass diesbezügliche Empfehlungen extern erarbeitet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Steppuhn, MdB
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