Frage an Andreas Schwarz von Thomas H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr H.,

danke für Ihre sehr präzisen Fragen, auf die ich sehr gern präzise antworte.

1. Wir wollen bis zum Jahr 2050 treibhausgasneutral leben. Ich glaube, dass dieses Ziel auch ohne eine Kohlenstoffdioxidsteuer erreichbar ist. Sollte es sich aber anders herausstellen, dann müssen wir auf europäischer Ebene über CO2-Mindestpreise sprechen müssen.

2. Wir brauchen einen gesunden Mix aus Gewerbeansiedlung - vermehrt auch auf vorhandenen Flächen - und dem Schutz unserer Umwelt. Die Versiegelung der Flächen ist eine Problematik, die mehr in den Vordergrund rücken muss. Trotzdem müssen wir auch Unternehmen Möglichkeiten zu wachsen geben.

3. Wenn Sie eine weltweite Vollversorgung meinen, dann habe ich da meine Zweifel. In Deutschland kann ich mir dies durchaus vorstellen - ob dies dann bis 2030 oder 2035 geschieht sei mal dahin gestellt. Das Ziel ist klar, aber ich halte nichts davon dies an einer exakten Jahreszahl fest zu machen.

4. Sie irren sich. Die SPD hat einen vorläufigen Abschiebestopp nach Afghanistan in der Bundesregierung durchgesetzt. Ich ganz persönlich bin der Auffassung, dass bei der aktuellen Sicherheitslage Abschiebungen nach Afghanistan inhuman sind und werde mich deshalb auch weiterhin dafür einsetzen, dass unter diesen Rahmenbedingungen nicht nach Afghanistan abgeschoben werden kann.

5. Nahezu Vollbeschäftigung, steigende Reallöhne und Renten, der Mindestlohn, die Rente mit 63 oder das Elterngeld. Nur einige Erfolge der SPD in den letzten Jahren. Ich sehe keinen Raubtierkapitalismus, wohl aber den Bedarf, dass wir mehr für kleine und mittlere Einkommensgruppen machen müssen. Wir als SPD haben hier ein überzeugendes Konzept erarbeitet, dass genau diese Einkommensgruppen massiv entlasten wird. Hinzu wollen wir mit dem Arbeitslosengeld Q Langzeitarbeitlose endlich wieder in Lohn und Brot bringen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir hier einen sehr guten Mix gefunden haben.

6. Die SPD ist seit Jahren beim Waldschutz aktiv. Zuletzt am 18. Juli diesen Jahres forderte die SPD-Landtagsfraktion in einem Antrag endlich Klarheit, warum der Steigerwald als Nationalpark von der Bayerischen Staatsregierung ausgeschlossen wurde. Bis heute handelt die CSU eigenmächtig und ohne Einbindung aller Fach- und Naturschutzexperten. Persönlich stört mich vor allem, dass sich die Staatsregierung aus strategischem und machtpolitischem Kalkül einem inhaltlichen Dialog verweigert. SPD-Initiativen für eine objektive Machbarkeitsstudie wurden vom Bayerischen Landtag abgelehnt. Auch das Thema Weltnaturerbe war bisher nur eine leere Worthülse aus dem Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz. Hier geht es nicht nur um Natur- und Waldschutz, sondern auch um eine schlechte Strukturpolitik der Staatsregierung in unserer fränkischen Heimat.

Ihr Andreas Schwarz, MdB