Frage an Andreas Schwarz von Heinz M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Maier,

die Flüchtlingsfrage ist ein bewegendes Thema und beschäftigt auch meine Kollegen und mich in Berlin. Neben der Frage, wie man den Menschen aus den Krisenregionen schnell und gut helfen kann, lassen wir die Bedenken und Sorgen der Menschen in Deutschland natürlich nicht unbeachtet. Wir sind uns darüber einig, dass den in großen Zahlen täglich eintreffenden Menschen nur dann geholfen werden kann, wenn man ihnen zügig Perspektiven und Chancen aufzeigt. Sei es nun, ob sie bleiben können und Asyl finden, oder wieder zurück müssen. Hier geht es uns besonders darum, einen fairen und für alle nachvollziehbaren Maßstab zu finden, der klar und verständlich regelt, auf welchen Kriterien sich dies begründet. So kann auch die Ausweitung der sicheren Herkunftsländer aus dem Westbalkan bei der Verfahrensbeschleunigung helfen.

Natürlich sind auch weitere Anstrengungen von Nöten. So geht es ferner um die Schaffung von menschenwürdigem Wohnraum oder um die zügige Integration all derer, die in unserem Land bereits Zuflucht gefunden haben. Dies beginnt mit Sprachkursen, geht aber über die Einbindung in die Gesellschaft vor Ort weiter. In diesem letzten Punkt möchte ich auf eine Vielzahl freiwilliger Helfer verweisen, die es bereits jetzt ermöglichen, vorbildhaft und koordiniert den Menschen beiseite zu stehen - in Sportvereinen, Kirchen oder etwa Gewerkschaften.

Damit allein ist es jedoch nicht getan. Es darf nicht unbeachtet bleiben, dass dieses Thema alle Menschen in Deutschland betrifft, so ist es auch mir und der SPD-Bundestagsfraktion ein großes Anliegen Bund, Länder, Kommunen, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen zu bringen und gemeinsam an der Lösung des Problems zu arbeiten. Die SPD setzt sich deshalb u.a. auch dafür ein, dass vor allem die Kommunen mit ausreichenden Mitteln versorgt werden, um direkt vor Ort helfen zu können. Häufig sind es nämlich vor allem die haupt- und ehrenamtlich Verantwortlichen vor Ort, die am ehesten wissen, wo und wie Hilfe notwendig ist.

In einer demokratischen und modernen Gesellschaft gehört es selbstverständlich dazu, seine Meinung frei äußern zu können. Dies muss respektiert werden und auch möglich bleiben, denn nur Diversität in diesem Sinne ermöglicht eine vielschichtige Betrachtung der Situation, welche unabdingbar für eine zufriedenstellende Gesamtlösung ist. Man darf bei allem Unmut nur nicht vergessen, dass wir hier über Menschen reden, die dem Elend des Krieges entfliehen wollen und uneingeschränkt Grund- und Menschenrechte in unserem Land genießen. Einen Rechtsstaat wie unseren zeichnet aus, dass er eben diese lang erkämpften Rechte wahrt und achtet und zur Grundlage seines Handelns macht.

Gerne möchte ich sie dazu einladen, mit mir in einer meiner Bürgersprechstunden ins Gespräch zu kommen. Wann und wo diese stattfinden, bitte ich Sie meiner Facebookseite (unter: https://www.facebook.com/andreas.schwarz.spd?fref=nf ) und den lokalen Medien zu entnehmen. Sie können aber auch gern Kontakt mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unter andreas.schwarz@bundestag.de aufnehmen, um einen individuellen Termin zu vereinbaren.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schwarz, MdB