Frage an Andreas Schwarz von Otto M. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Frage und die Erfolgswünsche vom 20.09.2013 . Seit der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag gab es viele Veränderungen in meinem beruflichen Leben. Entschuldigen Sie deshalb bitte meine verspätete Antwort.

Ich stimme Ihnen in Ihrer Einschätzung zu, dass der Missbrauch zeitlich befristeter Arbeitsverträge nicht ohne negative Folgen für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung bleibt. Vorteile, wie eine Erleichterung beim Berufseinstieg oder die Möglichkeit befristeter Projektarbeit, werden leider allzu oft als Vorwand für eine sachgrundlose Befristung missbraucht. Im Wahlkampf und bei den zurückliegenden Koalitionsverhandlungen war es ein Ziel der SPD, den Kriterienkatalog möglicher Befristungsgründe zu überprüfen, um entsprechende Defizite abzubauen. Auch ist meine Partei mit dem Ziel zur Wahl angetreten, künftig den Missbrauch von Praktika durch die Einführung von Mindeststandards zu bekämpfen. Ich vertrete die Auffassung, dass überall, wo reguläre Arbeit geleistet wird, dies auch durch normal geregelte Arbeitsverträge abzuhandeln ist. Praktika und Arbeitsproben sind Lern- und Ausbildungsverhältnisse. Zu den Mindeststandards bei Praktika gehören ein Vertrag, eine Mindestvergütung, ein qualifiziertes Zeugnis sowie bei Praktika, die nicht Teil der Berufsausbildung sind, eine Befristung auf maximal drei Monate.

Leider konnten aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im vorliegenden Koalitionsvertrag nicht alle Wünsche und Überzeugungen meiner Partei niedergeschrieben werden. Dennoch bleibt es das Ziel einer möglichen Großen Koalition, die Übergangszeit zwischen Ausbildung und Beruf arbeitspolitisch effektiv und sozial verträglich zu gestalten. Zahlreiche Vereinbarungen aus dem Vertragstext unterstützen künftig auch junge Arbeitnehmer in Bezug auf Planungssicherheit und Arbeitsgerechtigkeit. Durch die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns werden existentielle Grundfragen entschärft. Auch sollen Leiharbeiter spätestens nach neun Monaten im Betrieb den gleichen Lohn wie das Stammpersonal erhalten. Zeitlich soll die betriebliche Leiharbeit auf 18 Monate begrenzt werden. Zur Unterstützung beim Übergang zwischen Schule, Ausbildung und Beruf, will zudem ein mögliches Schwarz - Rotes Regierungsbündnis flächendeckend Jugend - Berufsagenturen einrichten, welche die Leistungen nach SGB II, III und VIII für unter 25- Jährige bündeln.

Sehr geehrter Herr Müller, ich bin mir des Handlungsbedarfs beim Thema der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen bewusst. Nach dem vorliegenden Koalitionsvertrag, über welchen meine Partei derzeit abstimmt, wird es für Arbeitnehmer und Berufseinsteiger einige Verbesserungen geben, welche die Zukunftsplanung erleichtern und Arbeitsgerechtigkeit fördern. Auch künftig werde ich mich für den Abbau von sachgrundlos befristeten Arbeitsverträgen einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz