Frage an Andreas Schwarz von Karin C. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Copper.

Vielen Dank für Ihre E-Mail zum Thema Automobilwirtschaft/Prämie …

In Baden-Württemberg ist – wie in Bayern und Niedersachsen – die Automobilwirtschaft von großer Bedeutung. Deshalb haben die Ministerpräsidenten der drei Länder ein gemeinsames Vorgehen beschlossen.

Im Fokus stehen dabei nicht nur die großen Automobilfirmen, sondern vor allem die zahlreichen –insbesondere mittelständischen – Betriebe im Bereich der Zulieferer und im Maschinenbau, die gerade um ihr Überleben kämpfen und an denen zigtausend Arbeitsplätze hängen. Ein klares industriepolitisches Signal auszusenden, ist deshalb wichtig.

Für die Fraktion GRÜNE im Landtag ist klar: Unsere bisherigen Anstrengungen für ein klimafreundliches Mobilitätszeitalter – unter anderem mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft – werden wir konsequent weiterverfolgen. Die Transformation in der Automobilindustrie hat eine klare politische Ausrichtung: In Baden-Württemberg soll das schadstofffreie Auto entwickelt und gebaut werden. Wir sichern damit die Mobilität der Zukunft, stärken die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und setzen uns zugleich und vor allem dafür ein, dass klima- und umweltschädliche Emissionen reduziert werden. Wir werden diesen Weg konsequent weitergehen.

Deshalb muss ein Konjunkturprogramm für die Fraktion GRÜNE gleichzeitig ein Innovationsprogramm sein. Das heißt für den Mobilitätssektor: Investitionen in umweltfreundliche Fahrzeuge, in E-Mobilität, Wasserstoff, in einen modernen öffentlichen Personennahverkehr und autonomes Fahren.

Beim Austausch der Ministerpräsidenten wurden auf Drängen unseres Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann drei wichtige grüne Themen aufgenommen, die ich ausdrücklich begrüße. Sie setzen wichtige Anreize für saubere Autos:

1. Reform der Kfz-Steuer, die sich am Kohlendioxid-Ausstoß orientiert.

2. Mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung: Dabei setzen wir auf die Batteriezellenforschung und auf die Schlüsseltechnologien Brennstoffzelle und Wasserstoff.

3. Der schnelle Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität. Baden-Württemberg geht hier schon wegweisend voran.

Wir freuen uns, dass das Konjunkturpaket der Bundesregierung in den Bereichen Klima, Bildung und Digitalisierung ambitionierter als erwartet ausfällt. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD haben wichtige Anregungen unseres Ministerpräsidenten aufgegriffen, insbesondere bei der Förderung von Elektromobilität und der Innovationsprämie für den Kauf klima- und umweltfreundlicher Elektrofahrzeuge, die klimapolitische Anpassung der KfZ-Steuer und der weitere Ausbau der Ladeinfrastruktur. Dies sind wichtige Bausteine für einen erfolgreichen Transformationsprozess im Automobilbereich.

Unser Ziel ist klar: Wir wollen emissionsfreie Mobilität – und wir wollen, dass Baden-Württemberg hier die Nase vorn hat. Das sichert unsere Arbeitsplätze. Und schützt das Klima.

In diesem Sinne arbeiten wir weiter.

Informationen über unser Engagement zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs finden Sie unter https://www.andreas-schwarz.net/landtag/mobilitaet/verkehrsministerium-arbeitet-an-einem-rettungspaket-fuer-den-oepnv-muessen-unsere-mobilitaet-sicherstellen-2 sowie unter https://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/gruenen-fraktionschef-oepnv-rettungspaket-demnaechst;art19070,4347029.

Informationen über unsere Konzepte für den 15 Minuten-Takt auf der S1 finden Sie unter https://www.teckbote.de/startseite_artikel,-15-minuten-sind-das-mass-aller-dinge-_arid,237777.html und unter https://www.ntz.de/nachrichten/wendlingen/artikel/kommt-die-s-bahn-im-viertelstunden-takt/.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schwarz