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Andreas Leps
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Siegfried B. •

Frage an Andreas Leps von Siegfried B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber/e Bundestagskandidat/in;
Frage 2:

was halten Sie von Bürgerentscheiden und Bürgerbegehren auf Bundesebene?
Würden Sie sich dafür einsetzen, daß dies in der BRD möglich wird?

Mit freundlichem Gruß
S. B.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr B.,

ein ganz klares Ja. Ja zu Bürgerentscheiden und Volksbegehren auf Bundesebene. Beide Seiten sollten diese anstoßen können: Die Bürgerinnen und Bürger, und auch die Räte und Parlamente. Ja auch zu größtmöglicher Transparenz der Arbeit der Parlamente und Räte. Politik muss raus aus den Hinterzimmern, Ausschüsse zum Beispiel sollten auch öffentlich tagen. Schon zur Vorbereitung von Volksentscheiden ist es notwendig, dass alle Informationen allen bekannt gemacht werden, nur dann kann eine reflektierte Abstimmung gelingen.

Mit freundlichem Gruß:
Andreas Leps