Grüß Gott Herr Lenz, wie bewerten Sie die aktuelle(n) Einlassung(en) von Elon Musk (Super-Trump).
Sehr geehrter Herr de M.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich teile die Äußerungen von Herrn Musk nicht. Viele Vorschläge der AfD würden der deutschen Wirtschaft massiv schaden.
Ein Teil der Meinungsfreiheit ist unabhängig davon, Meinungen zu äußern. Der andere Teil bedeutet, dass wir die geäußerten Meinungen nicht teilen müssen.
Schreiben Sie gerne eine E-Mail an andreas.lenz@bundestag.de für eine ausführlichere Antwort.
Freundliche Grüße
Andreas Lenz
Weitere Fragen an Andreas Lenz
Die Einstufung als „Verdachtsfall“ ist nicht gleichzusetzen mit den – nochmal höheren – Anforderungen, die das Bundesverfassungsgericht an das Verbot einer politischen Partei stellt.
Es muss weiter darauf hingearbeitet werden, dass vor allem Fleisch statt lebender Tiere und Zuchtmaterial statt Zuchtvieh transportiert werden.
Ich stehe hinter dem Ziel, dass möglichst wenig und kurze Tiertransporte stattfinden.
Unsere Hauptgründe für diese Vorwürfe sind die intransparenten Abläufe und die unvollständige Bereitstellung von Unterlagen durch die Ministerien an das Parlament. Diese unzureichende Transparenz lässt vermuten, dass wesentliche Informationen möglicherweise zurückgehalten oder manipuliert wurden, um bestimmte Entscheidungen zu begünstigen. Kurzum geht es darum, dass eine ergebnisoffene Prüfung zu gesagt wurde, daran aber erhebliche Zweifel bestehen.