Andreas Kreutzer
DIE FREIHEIT
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Andreas Kreutzer zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Martin G. •

Frage an Andreas Kreutzer von Martin G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kreutzer,

Bürgerbeteiligung nach Schweizer Vorbild steht in dem Parteiprogramm. Sind Volksentscheide / Bürgerbefragungen auch auf Landes- und Kommunalebene geplant?

In der Schweiz ist dies - abgestuft- ja auch möglich.

MfG

Antwort von
DIE FREIHEIT

Sehr geehrter Herr Gertz!

Das ist eine interessante Frage.

Tatsächlich will DIE FREIHEIT die bereits vorhandene Möglichkeit von Volksentscheiden auf Landesebene in Berlin stärken:
(über den Erfolg des Volksbegehrens UNSER WASSER http://berliner-wassertisch.net/ habe ich mich sehr gefreut, da wir in Reinickendorf auch mit die Werbetrommel geschlagen haben)

1) Keine Tabuthemen bei Volksentscheiden

2) Quoren abschaffen

3) Privatisierung öffentlicher Betriebe nur nach einem Volksentscheid mit positiven Ausgang.

4) Zustimmungspflicht der in Berlin wahlberechtigten deutschen Staatsbürger bei Verfassungsänderungen (obligatorisches Referendum)

5) Einführung von Bürgergutachten (Lösungsvorschläge bei kommunalen Maßnahmen)

Beste Grüße
Andreas Kreutzer, Berlin-Reinickendorf

P.S.:
Zum Nachlesen von weiteren Details im Berliner Wahlprogramm, siehe:
http://www.wir-lieben-diefreiheit.de/direkte-demokratie/