Frage an Andreas Kossiski von Norbert K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Kossiski,
der Bundesverkehrsminister beabsichtigt, einen Feldversuch mit Riesen-LKW zu starten. Das Verkehren dieser Fahrzeuge in der Bundesrepublik Deutschland ist seit einigen Jahren ein besonderes Thema. Ich gehe daher davon aus, dass Sie hierüber Bescheid wissen.
Nunmehr habe ich die Information erhalten, dass die Länder Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Bremen gegen die Zulässigkeit des Feldversuches beim Bundesverfassungsgericht klagen. Die neue Landesregierung in Niedersachsen soll diesem Feldversuch auch kritisch gegenüberstehen.
Deswegen richte ich meine Frage an Sie, wie Sie und die Landesregierung "NRW" - auch im Hinblick auf die vielen neuerlichen Verkehrsprobleme im Ballungsgebiet Köln - zu dem Feldversuch mit Riesen-LKW stehen. Beabsichtigt das Land NRW auch, sich an der o.g. Klage zu beteiligen?
Für Ihre Antwort danke ich bereits jetzt.
Mit ferundlichen Grüßen
N. Kusch
Sehr geehrter Herr Kusch,
Vielen Dank für ihre Frage an mich,
die ich kurz und hoffentlich eindeutig für Sie beantworten kann. Als Abgeordneter und als Mitglied der SPD-Fraktion gibt es eine klare Positionierung zu diesen sogenannten Mega-LKW: Wir lehnen sowohl den Flächenversuch ab,als auch diese Riesen-LKW insgesamt. Dies wird auch durch das zuständige NRW-Verkehrsministerium geteilt. Vor dem Hintergrund der desolaten Verkehrsinfrastruktur in Westdeutschland wäre es geradezu fahrlässig, diese Schwergewichte auf unsere Strassen zu lassen. Dies gilt nicht nur für das besonders belastete Verkehrsnetz rund um Köln, sondern für alle Straßen, die unseren Wirtschaftskreislauf aufrecht erhalten.
MfG
Andreas Kossiski, MdL
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