Frage an Andreas Hein von Stefan K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Knoll,

Ihre Frage einfach mit Ja oder Nein zu beantworten wäre zu einfach.

Das System der Diäten in der Bürgerschaft wird völlig umgekrempelt. Bisher erhielten Abgeordnete ungefähr 2.550 Euro monatlich zu versteuernde Diäten. Zusätzlich erhalten alle Abgeordneten eine monatliche steuerfreie Aufwandsentschädigung in Höhe von 430 Euro, Sitzungsgelder in Höhe von 15 Euro für jede Sitzung (Plenum, Ausschuss, Deputation, Fraktionssitzung). Darüberhinaus können einem Abgeordneten für "bürgenahe Mandatsausübung" maximal 470 Euro monatlich erstattet werden (also für ein Büro, Angestellte etc.. Dazu kommen noch Pensionsansprüche.

Dieses intransparente System fällt jetzt weg.

Demnächst erhalten Abgeordnete 4.700 Euro monatlich, voll zu versteuern. Von diesem Geld haben sich die Abgeordneten selbst um ihre Krankenversicherung zu kümmern. Darüberhinaus erhalten Abgeordnete bis zu 750 Euro monatlich für Altersversorgung, wenn sie diesen Betrag nachweisen. Auch dieser Betrag ist zu versteuern. Alle Sitzungsgelder, die steuerfreie Aufwandsentschädigung, die Gelder für "bürgernahe Mandatsausübung" und die Pensionsansprüche fallen weg - und das ist gut so.

Für mich gilt allerdings auch: Abgeordnete müssen gut bezahlt werden, um unabhängig agieren zu können.

Als Abgeordneter muss man ständig unterwegs sein und zum Leben braucht man auch Geld. Die Diätenerhöhung beträgt jedenfalls weniger als 2.350 Euro.

Leider keine klare Atwort - ich weiß - aber mit dieser Frage werde ich mich konkret auseinandersetzen, wenn ich Abgeordneter sein sollte.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Hein