Warum verteilt Frau Baerbock unser Geld in der Welt, aktuell 77Mio. in Moldau, während wir unter steigenden Energiekosten leiden und zum sparen und verzichten aufgerufen werden?
Sehr geehrte*r A. P.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Herausforderungen unserer Zeit wie die Klima- und Biodiversitätskrise, Hunger, Urbanisierung, Migration und die sozial-ökonomische Transformation sind besondere globale Aufgaben für unsere Bundesregierung, die wir nur gemeinsam in der internationalen Gemeinschaft bestreiten können.
Die Republik Moldau grenzt im Osten an die Ukraine und verdient besondere Aufmerksamkeit, Solidarität und konkrete Unterstützung. Zurzeit ist es das Land, das gemessen an der Bevölkerungszahl die meisten ukrainischen Schutzsuchenden aufgenommen hat. Die größte und drängendste Herausforderung ist damit die Versorgung zehntausender Menschen aus der Ukraine, die in Moldau Schutz vor dem Krieg suchen. Gleichzeitig ist das Land schwer getroffen von der hohen Inflation. Mit den 77 Mio. Euro sollen private Haushalte entlastet, Projekte für den Ausbau von erneuerbaren Energien gefördert und ukrainische Schutzsuchende versorgt werden.
Aufgrund des Angriffskrieges sind bei uns in Deutschland viele stark von den steigenden (Energie-)Preisen betroffen. Diese Betroffenheit sehen wir. Um diese Menschen zu entlasten hat die Ampel-Koalition drei Entlastungspakete mit einem Volumen von 95Mrd. Euro verabschiedet. Hinzu kommt ein Schutzschirm in Höhe von bis zu 200 Mrd. Euro. Diese Maßnahmen kommen insbesondere Menschen mit kleinen Einkommen und Renten, Familien, Studierende und Grundsicherungsempfänger*innen zu gute.
Herzliche Grüße
Andreas Audretsch