Andreas Audretsch
Andreas Audretsch
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Inga W. •

Lieber Herr Audretsch, könnten Sie mir begründen, warum Sie gegen ein Präferenzwahlsystem (bezüglich Zweitstimme / Wahl der Partei) sind?

Um zu erklären, um was es mir geht: es geht hier nicht darum, das Erst- und Zweitstimmenwahlsystem abzuschaffen. Es geht bei meiner Frage nur um die Zweitstimme (die Stimme, mit der die Partei gewählt wird). Wer beim jetzigen System eine Partei (Zweitstimme) wählt, die an der 5%-Hürde scheitert, dessen Stimme fällt „unter den Tisch“ und ist in keiner Weise „wahlentscheidend“. Die Gruppe der „Kleinst-Parteienwähler“, die sich nicht in den Parlamenten repräsentiert sehen, steigt seit Jahren an und damit auch die Unzufriedenheit über die etablierten Parteien und das Wahlsystem. Im Sinne der demokratischen Mitbestimmung wäre es doch durchaus sinnvoll, dass alle WählerInnen die Möglichkeit erhalten, eine zweite Stimmpräferenz abzugeben, die nur dann zählt, wenn die erste Stimmpräferenz nicht zählt (weil unter 5%). Sicherlich wäre dadurch der Auszählprozess der Stimmen etwas langwieriger (zwei Durchgänge), aber das sollte doch kein Hindernis sein? Warum sind Sie dagegen?

Viele Grüße, I. W.

Andreas Audretsch
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Frau W.

vielen Dank für die Nachfrage.

Die verschiedenen Argumente, auch die von Ihnen genannten Aspekte, habe ich in der Vergangenheit immer wieder abgewogen und bin zu dem Schluss gekommen, den ich Ihnen bereits in einer vorherigen Antwort erläutert habe. Meines Erachtens ist die 5%-Klausel wichtig für die Stabilität des politischen Systems und ich möchte am personalisierten Verhältniswahlrecht ohne Zweitpräferenz festhalten. Sich konkrete Gedanken über die eigene Wahlentscheidung zu machen ist Teil des wichtigen Wahlprozesses. Hierzu gehört auch, die 5 Prozent-Klausel zu berücksichtigen. 

Mit besten Grüßen, 

Andreas Audretsch

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