Andreas Audretsch
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Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Annette S. •

Hallo Herr Audretsch, da ich diese Frage schon sehr oft erfolglos gestellt habe, versuche ich es hier. Wird auch die Grundsicherung im Alter/bei Erwerbsminderung SGBXII zum Bürgergeld?

wann werden die Benachteiligungen/Diskriminierungen von alten und erwerbsgeminderten Menschen im #SGBXII abgeschafft?
Freibetrag, Anrechnung von Sachgeschenken, Ausschluss von Förderungen, Fernstudiumverbot

Andreas Audretsch
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte*r A. S.

in den kommenden Monaten wird das Parlament Veränderungen am Gesetzesentwurf zum Bürgergeld vornehmen. Dabei wird es auch Änderungen bei der Grundsicherung im Alter bzw. bei der Sozialhilfe geben. Welche Veränderungen und mit welcher Tragweite es geben wird, ist noch nicht absehbar. Wir können Ihnen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur versichern, dass wir die von Ihnen genannten Punkte mit in die Verhandlungen nehmen werden.

Mit freundlichen Grüßen

 

Andreas Audretsch

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