Frage an Andrea Ypsilanti von Heinz-Volker J. bezüglich Energie

Die Anhörung im Hess. Landtag zur zukünftigen Energiepolitik und Klimaschutz habe ich aufmerksam verfolgt.

Unsere Gesellschaft ist in der Energiefrage gespalten, 50 % Atom und 50 % Klimaschutz durch Erneuerbare Energie

Die Ziele der Hessen-SPD mit Ihnen an der Spitze waren zukunftsweisend. Bildung - Soziales - Energie sind die dringenden Fragen unserer Zeit!

Dass Hermann Scheers Versuch, die Ideen einer alternativen Energieversorgung als Landesminister in Hessen in die Praxis umzusetzen,missglückt ist, war die Folge innerparteilicher Auseinandersetzungen in der hessischen SPD. Die im Wahlprogramm von ihm entworfenen Neuansätze zur Energiewende haben Bestand und werden auch 2009 politisch weiter verfolgt, über Hessen hinaus. Das gilt besonders für das von ihm entwickelt Gesetzeskonzept, erneuerbare Energien zum vorrangigen öffentlichen Belang in der Raumordnungspolitik und Bauleitplanung zu machen. Damit ist der Weg gewiesen, wie auf derdafür entscheidenden Ebene der Landespolitik die nach wie vor bestehenden "administrativen Hemmnisse" überwunden werden können, die einen breiten Ausbau erneuerbarer Energien immer noch - teilweise sogar massiv - verhindern.

Die Sachfragen sind leider von der sogenannten "Wahllüge" überzeichnet worden.

Haben die vier "Abtrünnigen" nach ihrer Einschätzung in Sachfragen mit ihrer Politik übereingestimmt?

Haben die vier "Abtrünnigen" nach ihrer Einschätzung ihren Versuch eine MInderheitsregierung - wie anderen Demokratien auch - zu bilden von Anfang an mit den LINKEN als unzumutbar eingeschätzt?

Oder waren noch persönliche Machtkämpfe mit Herrn Walter um "Ministerehren" der entscheidende Auslöser für die Verweigerung am 3. November 2008?

Sie wurden telefonisch von deren Entscheidung informiert, ist es nicht schon in Fulda am Podium erkennbar gewesen, dass Herr Walter sich abwendet? Nun gut das ist Schnee von gestern!

Bleiben Sie der SPD-Fraktion im Landtag in maßgeblicher Rolle erhalten?