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Frage von Christian S. •

Frage an Andrea Wicklein von Christian S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

1. Waren Sie zum Zeitpunkt als das "Verkehrsflächenbereinigungsgesetz" beschlossen wurde schon im Deutschen Bundestag ?
2. Falls ja, haben Sie für oder gegen dieses Gesetz gestimmt ?
3. Falls Sie für dieses Gesetz gestimmt haben, warum ???
4. Wenn Sie damit abstimmungsmäßig nichts zu tun hatten, wer war dann Ihre Vorgängerin bzw.Ihr Vorgänger ?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schönauer,

bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Das Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) wurde am 26.10.2001 ausgefertigt. Zu diesem Zeitpunkt war ich noch nicht Mitglied des Deutschen Bundestages. Mein Vorgänger des damaligen Wahlkreises 61 war Dr. Emil Schnell (SPD).

Mit freundlichen Grüßen
Andrea Wicklein