Frage an Andrea Schröder-Ehlers von Björn P. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Pagel!

Die UNO-Generalversammlung in New York verabschiedete im Jahre 2006 ein Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Dieser völkerrechtliche Vertrag wurde von 128 Staaten und der EU abgeschlossen. Die Bundesrepublik Deutschland hat diese UN-Behindertenkonvention im Jahre 2009 ratifiziert. Dieser Vertrag konkretisiert die Menschenrechte für die Lebenssituation behinderter Menschen, um ihnen die gleichberechtigte Teilhabe bzw. Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Im Übereinkommen finden sich neben grundlegenden Teilen der allgemeinen Menschenrechte, wie z. B. dem Recht auf Leben oder dem Recht auf Freizügigkeit, viele spezielle Bestimmungen, die auf die Lebenssituation behinderter Menschen eingehen.

Der Artikel 24 der Behindertenrechtskonvention hat in der Öffentlichkeit in Deutschland die größte Resonanz. Zentraler Punkt ist die Möglichkeit der gemeinsamen Beschulung behinderter und nicht behinderter Kinder in Regelschulen und Besuch von Universitäten. In Deutschland besuchten im Schuljahr 2009/10 20,1% der Schüler und Schülerinnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf allgemeine Schulen. Artikel 24 legt den Zugang zur Regelschule als den Normalfall fest.

Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen setzt mit ihrem Beschluss, Schülerinnen und Schüler mit dem Förderbedarf Lernen ab dem Schuljahr 2013/14 aufwachsend in einer Regelschule zu beschulen, den Artikel 24 der UN-Konvention um. Sie lässt aber dem Wunsch der Eltern großen Raum, d.h. diese können auf eine Beschulung in einer Förderschule bestehen. Ziel ist es, die Vielfalt der Kinder/Menschen anzuerkennen und sie aus der Gemeinschaft gar nicht erst auszuschließen. Inklusion ist eine Bereicherung für alle Schülerinnen und Schüler. Dies ist sicherlich ein schwieriger Weg, den wir bestreiten, denn es muss viel in den Köpfen der Menschen passieren. Denn Inklusion ist kein Programm, Inklusion ist eine Haltung.

Ihre Kritik, dass zwei Stunden Förderung pro Woche pro Kind nicht ausreichen, kann ich gut nachvollziehen. Auch von meiner Seite ist eine höhere Stundenzahl gewünscht. Leider stehen derzeit nicht ausreichend Sonderpädagogen zur Verfügung und auch ist eine Finanzierung nicht umsetzbar. Unsere Grundschulen sind aber pfiffig organisiert und ihnen gelingt eine gute Förderung dieser Kinder.

Wenn sie Fragen zu einer speziellen Förderschule in ihrem Bereich haben, wenden sie sich bitte an ihren Abgeordneten vor Ort.

Mit freundlichen Grüßen
Andrea Schröder-Ehlers