Frage an Andrea Lindholz von Guido K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dr. Knörzer,

besten Dank für Ihre Mail und Ihre Fragen. Zunächst erlaube ich mir darauf hinweisen, dass der ständige Austausch zwischen Abgeordneten und Bürgern des Wahlkreises seit jeher integraler Bestandteil eines jeden Bundestagsabgeordneten ist. Für mich bildet der Austausch mit den Menschen aus der Region Aschaffenburg die Grundlage für meine Arbeit in Berlin. Pandemiebedingt kommt es aktuell leider zu deutlich weniger persönlichen Treffen, doch jeden Tag beantworte ich Mails, Briefe oder telefoniere direkt mit den Menschen in meiner Heimatregion. Insofern möchte ich dem Eindruck widersprechen, es wäre eine Besonderheit, wenn jemand in Deutschland seinen Abgeordneten kontaktiert - im Gegenteil. Das ist ein wesentlicher Bestandteil meines Arbeitsalltages.

Nun zu Ihren Fragen: Natürlich verfolge ich das Thema Impfungen sehr genau, denn flächendeckende Impfungen sind der Schlüssel, um diese Pandemie dauerhaft in den Griff zu bekommen. In meinem Wahlkreis stehe ich als Bundestagsabgeordnete in engem Austausch mit unserem Landrat Herrn Dr. Alexander Legler, der die Impfkampagne auf kommunaler Ebene maßgeblich verantwortet und ebenso mit anderen kommunalen Verantwortungsträgern. Als stellvertretende Vorsitzende des Bayerischen Roten Kreuzes Aschaffenburg erhalte ich aus erster Hand Informationen aus den Hilfsorganisationen, die beim Aufbau der Impfzentren aber auch bei den Testungen eine zentrale Rolle spielen. Zudem stehe ich in regelmäßigem Kontakt mit Vertretern aus Alten- und Pflegeheimen. Auch in meinem familiären Umfeld gibt es viele Mediziner, die mir ihre Erfahrungen, Kritik und Eindrücke schildern. All diese Erfahrungen nehme ich mit nach Berlin und lasse sie dort in die Beratungen miteinfließen. Positiver wie negativer Kritik verschaffe ich in den laufenden Debatten in der Fraktion und gegenüber der Bundesregierung Gehör. Gleichzeitig unterstütze ich im Rahmen meiner parlamentarische Möglichkeiten konkrete Anliegen oder Wünsche auf Landes- und auf Bundesebene, indem ich als Abgeordnete interveniere, auf Missstände hin weise und auf Abhilfe dränge. Insofern flankiere ich die Arbeit vor Ort mit meinen parlamentarischen Möglichkeiten. So konnte ich zum Beispiel kürzlich dazu beitragen, dass für die befristet angestellten Mitarbeiter in den Impfzentren in Bayern kurzfristig eine gute Lösung gefunden wurde.

Gleichwohl muss man auch ehrlicherweise sagen, dass die parlamentarischen Möglichkeiten im Bundestag begrenzt sind. Die Hauptverantwortung für die Umsetzung der Impfkampagne liegt bei Ländern und Kommunen. Wir leisten hier im Bundestag finanzielle und politische Rückendeckung. Fest steht auch, dass es nicht den einen Knopf gibt oder man die eine Entscheidung treffen kann, um der zweifellos schleppenden Impfkampagne mehr Schwung zu verleihen. Ein ganz wesentlicher Schwachpunkt ist aktuell der Impfstoffmangel, der vermutlich noch bis in den April hinein bestehen wird. Die Hintergründe für diesen Mangel sind komplex. Die EU scheiterte hier im Vergleich zu anderen Staaten mit einer entschlossenen und kompetenten Verhandlungsführung ausreichend und frühzeitig für alle Europäer Impfstoff vorzubestellen. Das befreit uns aber nicht davon, dennoch jetzt nach vorne zu blicken und den vorhandenen Impfstoff so schnell und zuverlässig wie möglich zu verimpfen.

Der Impfgipfel von Bund und Ländern am vergangenen Freitag war ein weiterer Schritt, um endlich voranzukommen. Im Wesentlichen sehe ich folgende drängende Aufgabenbereiche: Es braucht genügend Impfstoff und dafür mehr Produktionskapazitäten, da gerade mit Blick auf die Mutationen davon ausgegangen werden muss, dass auch in Zukunft flächendeckende Impfungen erforderlich sein werden. Wir müssen auch jetzt schon die niedergelassenen Ärzte und die Betriebsärzte schnell und unbürokratisch in die Impfkampagne miteinbeziehen, insbesondere um an die Hochrisikogruppen schneller heranzukommen. Sobald ausreichend Impfstoff vorhanden ist, sollten wir - nachdem das Gros der Hochrisikogruppen durchgeimpft ist - mehr Flexibilität vor Ort bei der Impfreihenfolge ermöglichen. Schnelligkeit ist ein Wert an sich in dieser Pandemie und kann Leben retten und weitere Mutationen verhindern. Insofern müssen wir weniger bürokratisch und kreativer handeln. Auch sollten wir noch genauer hinsehen, wie mobile Impfteams noch effektiver dazu beitragen können die Hochrisikogruppen zu erreichen. Auch sollten wir jetzt schon sicherstellen, dass die Impfzentren leistungsstark genug sind, um ab Mai dann massive Größenordnungen zu bewältigen.

Sehr geehrter Herr Dr. Knörzer, wir stehen erst am Anfang dieser größten Impfkampagne in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Fehler gemacht wurden, steht völlig außer Frage. Wichtig ist, dass wir die richtigen Lehren daraus ziehen, um für die nächste Krise besser gerüstet zu sein. Denn auch diese wird irgendwann kommen. Als Ausschussvorsitzende werde ich daher am 12. April eine Öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum Thema Bevölkerungsschutz organisieren. Hier erhoffe ich mir ein erstes großes Zwischenfazit wo der Bevölkerungsschutz insgesamt und insbesondere der gesundheitliche Bevölkerungsschutz in Deutschland steht. Diese Pandemie legt die Schwächen unseres grundsätzlich sehr leistungsstarken föderalen Systems offen. Diese Schwächen müssen wir ehrlich benennen und zielgenau beheben. Hier sehe ich eine weitere Hauptaufgabe für die Politik.

Gerne können Sie sich auf meiner Seite www.lindholz.de über meine Aktivitäten informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Lindholz MdB