Frage an Andrea Lindholz von Manfred E. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr E.,

gerne bin ich bereit, mich über die vielfältigen Themen der Energiewende mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen und auch öffentlich Stellung zu beziehen. In Ihrem speziellen Fall erlaube ich mir aber, zunächst ein paar grundsätzliche Anmerkungen zu machen.

Die Tonalität Ihrer Anfrage verwundert mich nach wie vor, da Sie weder unseren mitteleuropäischen Umgangsformen, noch den Gepflogenheiten eines fairen und demokratischen Miteinanders entspricht. Zudem verstoßen Sie damit m.A.n. in mehrfacher Hinsicht gegen den Moderations-Codex von abgeordnetenwatch. Wörtlich heißt es in dem Moderations-Codex:

"Nicht freigeschaltet werden insbesondere: (...)
- unangemessen viele Fragen pro Fragesteller/in oder Abgeordneten
- mehrere Nachfragen, in der Regel mehr als eine
- Fragen von Abgeordnetenmitarbeiterinnen und -mitarbeitern aus Partei- und Fraktionsgeschäftsstellen sowie selbst gestellte Fragen (...) "
( https://www.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns/mehr/moderations-codex )

Sie haben mir erst vor wenigen Tagen mehrere Fragen gestellt, die ich alle beantwortet habe. Nun stellen sie nur wenige Stunden nach meiner Antwort weitere Fragen. Zudem haben Sie mir inzwischen auch persönlich telefonisch bestätigt, dass Sie nach wie vor als Abgeordnetenmitarbeiter für den Landtagsabgeordneten Thomas Mütze tätig sind. ( http://www.main-echo.de/regional/stadt-kreis-aschaffenburg/art3983,3513975 )

Als langjähriger Abgeordnetenmitarbeiter der SPD bzw. der Grünen nutzen sie dieses Bürgerforum ausgerechnet in Wahlkampfzeiten. Dieses Verhalten erscheint mir in mehrfacher Hinsicht fragwürdig und mit dem Moderations-Codex nur schwerlich vereinbar. Abgesehen davon bin ich der Meinung, dass SPD und Grüne sich darauf konzentrieren sollten, echte Bürgerfragen zu eigenen Ideen und Vorstellungen zu beantworten, anstatt Bürgernähe mit Bürgerimitation zu verwechseln.

Gerne diskutiere ich offen und fair über die Energiewende. In meiner Heimat engagiere ich mich dafür auf vielfältige Weise sowohl privat, als auch als Abgeordnete. Zum Beispiel habe ich Genossenschaftsanteile der BürgerEnergieBachgau eG, die sich für eine zukunftsfähige, nachhaltige und demokratische Energieversorgung in unserer Region einsetzt. Solche Genossenschaften legen die Energieversorgung in Bürgerhand und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Akzeptanz der Energiewende sowie zur dezentralen Versorgungssicherheit. Als Bundestagsabgeordnete unterstütze ich in meinem Wahlkreis zudem innovative Projekte wie z.B. die Photovoltaik-Lärmschutzwand in Strietwald, da ich überzeugt bin, dass wir neue und passgenaue Ideen brauchen, um die Energiewende flächendeckend zu einem Erfolg machen zu können. Zudem unterstütze ich diverse Projekte im Wahlkreis zur Entwicklung zukunftsweisender Energiespeichertechnologien. Denn das Kernproblem ist längst nicht mehr die Gewinnung oder der Ausbau der erneuerbaren Energien, sondern vor allem die zuverlässige und effiziente Speicherung der gewonnen Energie.

Bayern hat seine ursprünglichen Ausbauziele von 1.000 Windkraftrotoren nach Auskunft der Regierung von Unterfranken bereits übererfüllt. Gerade vor diesem Hintergrund sollte man nicht plump einfach nur "mehr Windkraft" fordern. Als vor Ort ansässigem Abgeordnetenmitarbeiter sollten auch Ihnen die Diskussionen rund um den Ausbau der Windenergie und der Effektivität in unserer Region bekannt sein. Hier gilt es sinnvolle Lösungen zu finden, die Mensch, Natur und Energie in Einklang bringen. Windräder sind kein Selbstzweck. Wenn sie aufgrund eines ungeeigneten Standortes nicht ausreichend Energie liefern können, sind sie schlichtweg nicht zielführend. Im Nachbarlandkreis Miltenberg erscheint die geographische Situation deutlich günstiger zu sein. Die aktuellen Presseberichte dazu kennen Sie hoffentlich.

Die CSU hat ihre energie- und umweltpolitischen Vorstellungen im Bayernplan umrissen. ( http://www.csu.de/common/download/Beschluss_Bayernplan.pdf ) Gemeinsam mit der CDU wollen wir die Energiewende zu einem Erfolg machen, indem wir anstatt dirigistischer staatlicher Eingriffe die Energiewende marktwirtschaftlich ausgestalten und dadurch die festgelegten Klimaschutzziele sowie den 2016 beschlossenen Klimaschutzplan nachhaltig umsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Lindholz, MdB