Frage an Andrea Johlige von Michael D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Depta,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gern beantworte.

Sie haben Recht, dass DIE LINKE in Falkensee bisher ihre Haltung zur Nordumfahrung nicht festgelegt hat. Dies liegt daran, dass das Thema innerhalb der LINKEN genauso umstritten ist, wie in der gesamten Falkenseer Bevölkerung und man vermeiden wollte, einen knappen Beschluss herbeizuführen, mit dem dann ein großer Teil der Partei nicht zufrieden wäre. Ich persönlich bedaure es sehr, dass die Falkenseer LINKEN sich zu keiner Position durchringen konnten. Deshalb stellt die im Folgenden dargestellte Position auch "nur" meine persönliche Meinung dar.
Ich persönlich lehne den Bau der Nordumfahrung ab, da die Nordumfahrung aus meiner Sicht die verkehrlichen Probleme nicht löst, im Gegenteil, es findet eine Verkehrsverlagerung statt, die dazu führt, dass bisher ruhige Anwohnerstraße zunehmend stärker frequentiert werden und auch bisher schon stark belastete Straßen wie die Spandauer Straße werden auch weiterhin jeden Tag völlig zugestaut sein. Zudem wird die Trasse bisher geschlossene Grünflächen zerschneiden und zusätzlichen Lärm schaffen.
Eine Lösungsmöglichkeit sprechen Sie in Ihrer Frage gleich an: Der Brunsbütteler Damm, der bis zur Stadtgrenze Spandau vierspurig ausgebaut ist und dort endet. Ein Weiterbau auf brandenburger Seite würde über den ehemaligen Flughafen Staaken führen, ökologische Belastungen wären demnach kaum zu beobachten. Dadurch könnten in Falkensee vor allem die Ausfallstraßen nach Spandau entlastet werden.
Allerdings gibt es beim Weiterbau en Problem: Die Trassenführung würde über das Gebiet der Gemeinde Dallgow-Döberitz laufen. Da das Land signalisiert hat, dass es kein Interesse am Brunsbütteler Damm hat, obwohl er in eine Landesstraße münden würde, müsste die Gemeinde Dallgow-Döberitz die immensen Kosten tragen.
In der Gemeindevertretung, in der ich ja Mitglied bin, haben wir uns im Rahmen des Bebauungsplans für den ehemaligen Flughafen Staaken, auf dem ein Solarpark entstehen soll, intensiv mit der Frage der Verlängerung des Brunsbütteler Damms auseinander gesetzt und auf Antrag meiner Fraktion zumindest eine Trassenfreihaltung für eine mögliche Verlängerung des Brunsbütteler Damms beschlossen. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens wurde aber deutlich: Zwar wollen die Stadt Falkensee, Spandau und auch das Land Brandenburg die Verlängerung, Dallgow-Döberitz soll sie aber bezahlen. Dies wäre jedoch widersinnig, da die Gemeinde am wenigsten Interesse an dieser Verlängerung hat, da die Vorteile für die Gemeinde sehr gering sind und weshalb es vor allem angesichts der hohen Kosten in der Gemeindevertretung niemanden gibt, der die Verlängerung des Brunsbütteler Damms auf Kosten Dallgow-Döberitz´ fordert. Demnach gehe ich davon aus, dass die Verlängerung des Brunsbütteler Damms in den nächsten Jahren kaum realisiert werden wird. Die einzige Möglichkeit aus meiner Sicht wäre ein Einlenken des Landes Brandenburg und eine Beteiligung von Spandau und Falkensee an den Kosten des Baus. An der Gemeinde Dallgow-Döberitz würde ein Bau aber sicher nicht scheitern, wenn die Finanzierung geklärt würde.

Mit freundlichen Grüßen,

Andrea Johlige