Frage an André Schollbach von Vincent S. bezüglich Wirtschaft
Lieber Herr Schollbach,
Sie äußern sich zur Frage bezüglich des Kohleausstiegs neutral, weil Sie meinen, dieser solle sozialverträglich geschehen. Dies bestreitet sicherlich niemand ernsthaft. Allerdings hat die bisherige Energiepolitik in den Braunkohleregionen keinen Strukturwandel eingeleitet, sondern den Ausstieg nur verzögert und bei Beschäftigten wie Umsiedlungsbetroffenen und Umweltschützern vor allem Verunsicherung hervorgebracht. Nun stehen wir möglicherweise vor wesentlich disruptiveren Veränderungen, als wenn diese bereits in der Vergangenheit angegangen worden wären - zum Leidwesen der Beschäftigten. In dieser Hinsicht unterscheidet sich die Situation in Sachsen von der in Brandenburg, wo die Linke an der Regierung beteiligt ist, nur unwesentlich.
Wie stellen Sie sich einen ambitionierten und sozialverträglichen Strukturwandel vor? Und vor allem: Wie möchten Sie garantieren, dass dieser nicht, wie durch Ihre Parteikollegen in Brandenburg, lediglich verzögert und dadurch noch schwieriger wird?
Sehr geehrter Herr V. S.,
haben sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst gestatten Sie mir einen Hinweis: Selbstverständlich nehme ich bezüglich des Kohleausstiegs keine neutrale Position ein. Die Notwendigkeit des Kohleausstiegs steht für mich außer Frage! Die hier vorgegebene These lautet jedoch: "In der Lausitz haben der Erhalt des Industriestandortes und der Arbeitsplätze Vorrang vor Klimaschutzzielen". Da ich persönlich tatsächlich die Vorrangigkeit des Klimaschutzes vertrete, aber andererseits auch den Erhalt der Arbeitsplätze, bzw. die Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten, als wichtig erachte, blieb nur die Möglichkeit einer "neutralen" Bewertung dieser These.
Generell haben wir es ja mit einer komplexen Materie zu tun und daher werden Sie sicher verstehen, dass ich hier nicht die Möglichkeit habe unsere Konzepte zum Strukturwandel in der Breite darzulegen. Deshalb füge ich hier gern einen Link ein, der Ihnen hoffentlich einen besseren Überblick über die Vorstellungen meiner Partei geben wird.
Mit freundlichen Grüßen
André Schollbach
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