Frage an André Blechschmidt von Dalia E. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrte Frau E.,

vorab eine kleine Entschuldigung für die "verspätete" Antwort.

Wie definieren Sie eine gute Digitalpolitik in Thüringen?

Eine gute Digitalpolitik zeichnet sich darin aus, Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für eine chancengleiche, umfassende und nachhaltige Teilhabe gesellschaftlicher Akteure (Gruppen und Einzelpersonen) an den digitalen Entwicklungen und Prozessen in verschiedensten Bereichen zu schaffen und weiterzuentwickeln.
Allgemeines Ziel sehe ich besonders in der Vermittlung von Informationen und Kenntnissen zu Anwendungsmöglichkeiten digitaler Produkte und Prozesse in verschiedenen Gesellschaftsbereichen, Auswertung von Erfahrungen mit Digitalisierungsvorhaben und Bereitstellung der Ergebnisse sowohl an die Landespolitik als auch an relevante Stakeholder. Des Weiteren sind die Initiierungen und im Einzelfall auch Durchführung von modelhaften Projekten im Bereich der digitalen Anwendungen, die Bewertung von gesellschaftlichen Entwicklungen und Herausforderungen des Einsatzes digitaler Anwendungen sowie entsprechender Politikberatung Aufgabe.

1. Nennen Sie bitte 3 bis 5 konkrete Digitalvorhaben, die Sie in der kommenden Legislatur angehen und auch umsetzen wollen.

Besondere Herausforderung an die Digitalisierung ist, das die gesamte Bevölkerung digitale Kompetenz erwerben muss.
A. Schulen (alle Bildungseinrichtungen) ans Netz, einschließlich der technischen Ausstattung,
B. Förderung und Unterstützung bei der Erweiterung der IT-Gründerzentren in Digitalisierungszentren,
C. Erarbeitung und Umsetzung eines "Digitalgesetzbuches", dass eine besondere Normencleaning von Gesetzen, Vorschriften, Richtlinien und sogar der Thüringer Verfassung vorsieht.

2. Worin sehen Sie die größten derzeitigen Digitaldefizite im Freistaat?

Das größte Digitaldefizit sehe ich in der technischen Infrastruktur des Landes - sprich Breitbandausbau!
Im Wissen, dass die Anforderungen an die Datennetze künftig weiter wachsen werden, muss ein konsquenter Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes betrieben werden. Auch erwarte ich für die kommenden Jahre einen gezielten, ergebnisorentieren und zu steigernden Fördermitteleinsatz durch das Land begleitet durch den Bund. Hierbei muss die Zusammenarbeit mit den Städten, Gemeinden und Landkreise effizenter gestaltet werden. Prüfung der Erichtung einer Thüringer Breitbandinfrastrukturgesellschaft.

MfG

André Blechschmidt