Frage an Aminata Touré von Reiner R. bezüglich Bundestag
Sehr geehrter Fr. Touren,
Inwieweit ist von der Grünen-Fraktion beabsichtigt in diesem Jahr, aufgrund der momentanen Corona-Pandemie und den damit verbundenen Belastungen des Landeshaushalt sowie den Wegfall von Steuereinnahmen, auf die Diätenerhöhung zu verzichten.
Mit freundlichen Grüßen
Reiner Rehder
Sehr geehrter Herr Rehder,
vielen Dank für Ihre wichtige Frage.
Die Diäten werden jährlich der allgemeinen Einkommensentwicklung der letzten Jahre angepasst. Insofern wird sich die Wirtschaftskrise in den nächsten Jahren auf die Höhe der Diät auswirken, das heißt sie wird dann vermutlich sinken.
Wir Grüne hätten uns auch eine Regelung wie auf Bundesebene, also die Aussetzung der Erhöhung, vorstellen können. Das geht aber nur im Schulterschluss der demokratischen Parteien. Eine Mehrheit gab es dafür leider nicht.
Ich persönlich werde, so wie jeden Monat, auch weiterhin einen Teil meiner Diät spenden.
Mit freundlichen Grüßen
Aminata Touré
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