Wie viele ED-Behandlungen (§81b 2. Alt. +Art. 14PAG) beruhen in Bayern ausschließlich auf Cannabisverstößen, die nun legal sind?, werden diese automatisch gelöscht ?, Was ist mit KAN-Einträgen?
Sehr geehrter Herr B.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 07. April 2024. Ich habe mich hierzu ans Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration gewandt und um eine Auskunft gebeten. Eine automatisierte Abfrage, wie viele ED-Behandlungen ausschließlich auf Cannabisverstößen beruhen, ist nicht ohne weiteres darstellbar. Eine manuelle Auswertung wäre aufgrund des hohen Aufwands nicht verhältnismäßig. Ob aus ED-Behandlungen stammende Daten und KAN-Einträge gelöscht werden müssen, wird derzeit noch geprüft.
Mit besten Grüßen
Alfred Grob
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Das Problem auf der Strecke ist wie folgt: Die DB Regio hat technische Probleme mit den extra für diese Fahrstrecke angeschafften Zügen des Anbieters Skoda. Der Regionalexpress nutzt zwischen München und Nürnberg die Fernverkehrs-Trasse, auf denen auch die ICE fahren.
Auch wenn ich den Wunsch nach einem AfD-Verbot angesichts der jüngsten Ereignisse sehr gut nachvollziehen kann, denke ich nicht, dass es das beste Mittel ist.