Frage an Alexander Spies von Thomas M. bezüglich Verkehr
Guten Tag,
diese Frage wird auch weiteren Kandidaten gestellt. Die Beantwortung wird im Rahmen meines Weblogs u.a. veröffentlicht ( www.lichtenrade-berlin.de und ggf. Lichtenrader Magazin).
Zum Thema Dresdner Bahn durch Lichtenrade hat das Bundesverwaltungsgericht nun entschieden. Die Bürgerinitiative plant zum Bundesverfassungsgericht zu gehen.
- Unterstützen Sie diese Überlegung der BI?
- Was werden Sie konkret tun, um ggf. Ihre Partei auf Bundesebene und Landesebene zu bewegen, doch noch politische Alternativen bzw. Änderungen/Verbesserungen in der Planung herbeizuführen? Oder ist der "Zug abgefahren"?
Unabhängig von weiteren rechtlichen Überlegungen: welche Schritte für weitere Planungen (z.B. veränderte Verkehrsströme im Straßenverkehr) sind für Sie am Wichtigsten? Wie werden Sie sich persönlich einbringen?
Bitte jede Frage mit möglichst maximal 3 Sätzen beantworten.
Danke
Beste Grüße T. M.
- Unterstützen Sie diese Überlegung der BI?
Ja. Die PIRATEN in Tempelhof-Schöneberg haben sich für eine nachhaltige Tunnellösung eingesetzt. Lichtenrade wird durch die oberirdische Streckenführung regelrecht geteilt, zudem die Lärmbelästigung durch hohe Schallschutzwände gedämmt werden soll. Hier wurde zu Lasten des Bürgers gespart.
- Was werden Sie konkret tun, um ggf. Ihre Partei auf Bundesebene und Landesebene zu bewegen, doch noch politische Alternativen bzw. Änderungen/Verbesserungen in der Planung herbeizuführen? Oder ist der "Zug abgefahren"? Unabhängig von weiteren rechtlichen Überlegungen: welche Schritte für weitere Planungen (z.B. veränderte Verkehrsströme im Straßenverkehr) sind für Sie am Wichtigsten? Wie werden Sie sich persönlich einbringen?
Unabhängig vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes halte ich es für unabdingbar, dass vollständiger Schallschutz nach den strengen europäischen Vorschriften, die ab 2019 gelten, gewährleistet sein muss. Soweit sich sinnvolle Änderungen ergeben, die noch berücksichtigt werden können, werde ich das unterstützen. Zusätzliche Belastungen durch Verkehrsströme, während und nach der Bauausführung, sind zu minimieren.
Weitere Fragen an Alexander Spies
Sehr geerter Herr Z.,
die PIRATEN stehen dafür "Mehr Demokratie zu wagen" und sehen
insbesondere in Prozenthürden eine unzulässigeEinschränkung des Wahlrechts.
(...) bei einer verantwortlichen Gesundheitspolitik geht es zum Einen um die Aufklärung über gesundheitsbewusstes Verhalten und zum Anderen um die Minimierung potentieller Gefahrenquellen. (...)
(...) Die PIRATEN lehnen generell anlasslose Massenüberwachung ab. Dem geringen Nutzen für die Verbrechensaufklärung steht ein hohes Missbrauchspotential entgegen. (...)
(...) ich setze mich für den Schutz vor Altersarmut durch die Weiterentwicklung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Richtung auf ein Grundeinkommen ein. Altern in Würde braucht eine großzügige Mindestrente. (...)