Frage an Alexander Schweitzer von Friedemann K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Kobusch,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 02. Juni 2020 bezüglich des COVID-19-Testkonzepts des Landes Rheinland-Pfalz. Gerne antworte ich Ihnen im Namen der SPD-Landtagsfraktion.

Wir alle wollen so schnell wie möglich wieder in einen Normalbetrieb, vor allen Dingen im Bereich der Kitas und Schulen. Dafür werden die Einrichtungen weiter behutsam geöffnet werden, sofern es das Infektionsgeschehen zulässt. Hierfür wurden unter anderem ein umfassender Hygieneplan sowie die Kita-Leitlinien in Zusammenarbeit mit allen betroffenen Vertretern entwickelt. Für uns als SPD-Fraktion ist klar, dass der Gesundheitsschutz der Kinder sowie der Beschäftigten an erster Stelle steht. Unser Ziel ist es, die Infektionszahlen so niedrig wie möglich zu halten.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Landesregierung für das Konzept der anlassbezogenen Populationstestungen entschieden, welches gemeinsam mit Gesundheitsspezialisten erarbeitet wurde. In Schulen und Kitas wird demnach getestet, wenn ein Verdacht vorhanden ist. Zusätzlich werden darüber hinaus stichprobenweise Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler getestet. Ziel ist es, durch Querschnittstestungen an Kitas und Schulen valide Daten zu erhalten, die weitere Erkenntnisse für die Zeit nach den Sommerferien ermöglichen, indem das Infektionsgeschehen überblickt werden kann. Dafür werden in 24 Schulen jeweils 40 Schülerinnen und Schüler sowie Mitarbeiter*innen aus ausgewählten Klassen sowie Personen aus 11 Kindertagesstätten auf eine akute Infektion mit dem SARS-CoV-2 Virus getestet. So kann das Virusvorkommen bei Kindern verschiedener Altersgruppen regelmäßig erfasst werden.

Solche Tests liefern nur dann valide Ergebnisse, wenn immer dieselbe Vergleichsgruppe unter gleichen Bedingungen getestet wird. Aus diesem Grund werden immer die gleichen Personen getestet. So erhält man Daten darüber, wie häufig die Infektion übertragen wird und wie sich das Risiko möglicherweise über die Zeit ändert. Zusätzlich muss bedacht werden, dass solche Tests nur auf freiwilliger Basis erfolgen können. Wie wir aus anderen Bereichen wissen, können symptomlose Tests eine trügerische Sicherheit vortäuschen, da sie immer nur eine Momentaufnahme darstellen.

Den CDU-Antrag, den sie ansprechen, haben wir aus diesen Gründen abgelehnt. In dem Antrag wurde gefordert, alle Lehrkräfte und Fachkräfte in Kitas regelmäßig zu testen. Das ist allein aufgrund der schieren Menge an Tests nicht möglich und zum anderen wären solche Tests nur sinnvoll, wenn konstant jeden Tag alle Menschen in den Einrichtungen getestet würden. Dazu müssten nicht nur alle Erwachsenen bereit sein, sondern auch das Einverständnis der Eltern aller minderjährigen Kinder müsste hierfür eingeholt werden. Zum Glück erlauben uns die derzeitigen Infektionszahlen bei der schrittweisen Öffnung der Kitas und Schulen mutig zu sein. Derzeit befinden wir uns bei den Kitas fast schon im Regelbetrieb und haben bisher sehr gute Erfahrungen damit gemacht. Wir alle stehen vor einer nie dagewesenen Situation, mit der wir gemeinsam verantwortlich umgehen müssen. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz wird die Situation und das Infektionsgeschehen weiter sorgfältig beobachten und die erforderlichen Maßnahmen jeweils anpassen und umsetzen. Sie dürfen versichert sein, dass die SPD-Landtagsfraktion diesen Weg im Sinne aller Betroffenen eng begleiten und dabei den Gesundheitsschutz von Kindern, Jugendlichen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bildungswesen weiterhin ganz besonders im Blick haben wird.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Schweitzer