Alexander S. Neu
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Frage von Bernd T. •

Frage an Alexander S. Neu von Bernd T. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dr. Neu,

gestatten Sie mir eine Nachfrage zu dem geplanten Impflichtgesetz von Herrn Spahn.

Was halten Sie von der als link beigefügten verfassungsrechtlichen Beurteilung des Hr. Prof. Dr. Rixen:?

Komplettes Gutachten:
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/Verfassungsgutachten.pdf

Zusammenfassung:
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/OnePager.pdf

Dieses Gutachten wurde übrigens am 12.10.2019 im KOSMOS in Berlin im Rahmen einer Podiumsdiskussion zur rechtlichen Bewertung der geplanten Einführung einer Impfpflicht vorgestellt.

Bemerkenswert ist das es nicht einen (!) Vertreter eine Vertreterin des deutschen Bundestages oder der Länderparlamente gab, der die sich bereit erklärt haben dort an der Diskussion teilzunehmen und ihren Standpunkt zu vertreten.

Haben Sie dafür eine Erklärung?

Kann es vielleicht sein, das dieser undurchdachte Gesetzesvorschlag ein ”Egotrip” des Hr Spahn ist und am Ende genauso wenig umzusetzen ist wie der Versuch die AOKen bundesweit zu öffnen?

Mit freundlichen Grüßen
B. Thieme

Alexander S. Neu
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Thieme,

vielen Dank für ihre Frage. Ich verweise dazu auf meine Antwort an Sie vom 02.Oktober 2019.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Alexander S. Neu