Frage an Alexander S. Neu von Bernd T. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. Neu,
gestatten Sie mir eine Nachfrage zu dem geplanten Impflichtgesetz von Herrn Spahn.
Was halten Sie von der als link beigefügten verfassungsrechtlichen Beurteilung des Hr. Prof. Dr. Rixen:?
Komplettes Gutachten:
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/Verfassungsgutachten.pdf
Zusammenfassung:
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/OnePager.pdf
Dieses Gutachten wurde übrigens am 12.10.2019 im KOSMOS in Berlin im Rahmen einer Podiumsdiskussion zur rechtlichen Bewertung der geplanten Einführung einer Impfpflicht vorgestellt.
Bemerkenswert ist das es nicht einen (!) Vertreter eine Vertreterin des deutschen Bundestages oder der Länderparlamente gab, der die sich bereit erklärt haben dort an der Diskussion teilzunehmen und ihren Standpunkt zu vertreten.
Haben Sie dafür eine Erklärung?
Kann es vielleicht sein, das dieser undurchdachte Gesetzesvorschlag ein ”Egotrip” des Hr Spahn ist und am Ende genauso wenig umzusetzen ist wie der Versuch die AOKen bundesweit zu öffnen?
Mit freundlichen Grüßen
B. Thieme
Sehr geehrter Herr Thieme,
vielen Dank für ihre Frage. Ich verweise dazu auf meine Antwort an Sie vom 02.Oktober 2019.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Alexander S. Neu
Weitere Fragen an Alexander S. Neu
Darüber hinaus spreche setzte ich mich natürlich auch gegen das neue Luftkriegssystems FCAS, das ab 2040 die Himmel über Europa beherrschen soll, ein. Denn dieses ist schon jetzt ein Milliardengrab und gleichzeitig ein erschreckend massiver Beitrag Deutschlands zur Aufrüstung und Kriegsgefährdung in Europa.
Statt immer weiter aufzurüsten, ist ein entschlossener Impuls der Bundesrepublik auf internationaler Bühne von Nöten, um zu erreichen, dass die Entwicklung, Produktion und Unterhaltung autonomer Waffen völkerrechtlich verboten wird.
Obendrein kommen die Pläne der Bundesregierung, Corona-Tests kostenpflichtig zu machen. Im Zusammenhang mit einer 2 oder auch 3G-Regel ist das der faktische Ausschluss einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ich halte diese Politik für fatal, trägt sie doch zusätzlich zu einer weiter wachsenden Polarisierung unserer Gesellschaft bei.
Ich bin der Meinung, Tarifbindung sollte für alle Unternehmen und Branchen gelten.