Frage an Alexander S. Neu von Rottländer S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau R.,

Für Ihr Anliegen habe ich sehr großes Verständnis und unterstütze es, so wie auch meine Partei und meine Fraktion. Die Personalschlüssel in der Pflege und die Besetzung der Krankenhäuser mit qualifiziertem Personal sind eine Zumutung und eine Gefährdung für alle, die davon betroffen sind, für das Pflegepersonal, für die Patient*innen und letztlich auch für die Allgemeinheit.

DIE LINKE hat in den letzten fünf Jahren mehrmals die Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung in Krankenhäusern im Bundestag beantragt. Eine verbindliche Personalbemessung muss als Merkmal der Strukturqualität in die Krankenhausplanung aufgenommen werden.

Es müssen dringend kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Personalbesetzung in den Krankenhäusern getroffen werden, um mindestens 100.000 Vollzeitstellen in der Pflege zu schaffen, welche bedarfsgerecht – außerhalb der Fallpauschalen/DRGs – finanziert werden. Selbst mit dieser (nur) auf den ersten Blick hoch erscheinenden Zahl läge der Pflegeschlüssel in Deutschland im europäischen Vergleich im unteren Mittelfeld – nicht mehr. Die Ökonomisierung der Krankenhäuser hat den pflegerischen Bereich massiv unter Druck gesetzt und gefährdet die Pflegekräfte wie die Patientinnen und Patienten in einem unerträglichen Ausmaß. Die von der Bundesregierung vorgesehenen Personaluntergrenzen werden die Misere nicht lösen, da sowohl die geplanten Vorgaben wie die Mittel zur Finanzierung von mehr Pflegekräften unzureichend sind.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Alexander S. Neu